Neuburg

Drei Monate später gibt's den Neuen

Was geschieht, falls Roland Weigert für die Freien Wähler in den Landtag einzieht?

15.01.2018 | Stand 02.12.2020, 16:57 Uhr

"Am Ende ist die Frage, was die Freien Wähler von mir erwarten": Landrat Roland Weigert hat Ambitionen auf ein Mandat im Landtag. Sollte es klappen, müsste er als Landrat ausscheiden. Ein Nachfolger wäre dann innerhalb von drei Monaten zu wählen. - Foto: Janda

Neuburg (DK) Für die Öffentlichkeit kamen die Ambitionen des Landrates überraschend: Der nach eigenen Worten im Landkreis "tief verwurzelte" Spitzenmann der Freien Wähler spielt ernsthaft mit dem Gedanken an eine Landtagskandidatur.

Und zwar in diesem Herbst, voraussichtlicher Termin für den Urnengang der bayerischen Bevölkerung ist der 14. Oktober. Die Freien Wähler, die nach der jüngsten Umfrage des Bayerischen Rundfunks mit sieben Prozent sehr viel näher an der Deadline Fünf-Prozent-Hürde als an irgendeiner Form von Regierung zu finden sind, versprechen sich von Weigerts Wahlkampf eines: viele Stimmen für die Partei. Immerhin hat der Landrat zweimal - 2008 und 2014 - trotz Gegenkandidaten ein souveränes Ergebnis in die Scheuer gefahren. Was nun, wenn der Spitzenmann der Freien Wähler in den Landtag einziehen sollte, ob als Direktkandidat oder über die Liste, was im Ergebnis gleich bliebe? Nach Mitteilung des Innenministeriums kann ein amtierender Landrat nicht gleichzeitig Mitglied des Landtags sein. "Dies folgt aus Artikel 29 Satz 1 des Bayerischen Abgeordnetengesetzes", teilte Martin Scholtysik, stellvertretender Pressesprecher im Ministerium gestern auf Anfrage mit. Ein in den Landtag gewählter bayerischer Beamter mit Bezügen - und das ist ein Landrat - scheidet als Mitglied des Landtages aus seinem Amt aus. Das heißt natürlich, der Kreis Neuburg-Schrobenhausen braucht einen Nachfolger. Den Wahltermin für die neuen Bewerber setzt die Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsichtsbehörde fest. Die Wahl soll innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Amtszeit abgehalten werden. Das wäre dann der Januar, maximal Februar 2019. Nachdem die verbleibende Wahlzeit des oder der Neuen weniger als vier Jahre betragen würde - 2020 sind die nächsten Kommunalwahlen - würde Weigerts Nachfolger regulär für die Dauer von sechs Jahren gewählt.

Wie wird die Zeit vom Abschied des alten bis zur Amtsübernahme durch den neuen Landkreischef überbrückt? Stellvertreter Alois Rauscher (CSU) geht davon aus, dass diese Aufgabe auf ihn zukommen würde. "Ich müsste den Landrat vertreten, aber die Materie ist mir nicht fremd", sagt Rauscher, der im Amt immer wieder weit mehr zu leisten hatte, als nur die Honneurs zu machen. Rauscher gilt unter anderem als profunder Kenner kommunaler Haushalte und ist mit allen Spielarten bayerischer Beamtenapparate vertraut. "Wir haben bisher sehr eng zusammengearbeitet. Wir streiten schon auch mal, aber dann nur in der Sache." Der CSU-Mann hätte eine Fortsetzung der Amtsführung Weigerts durchaus befürwortet. Sollte sich der - was final noch nicht entschieden ist - nach München orientieren, geht nicht nur der Landtagswahlkampf bald in die heiße Phase, dann müssen die Parteien auch ihre Landratskandidaten recht bald in Stellung bringen. Noch vor wenigen Tagen hatte Weigert im Interview mit unserer Zeitung versichert: "Ich mache diesen Job immer mit Leidenschaft. Am Ende ist die Frage, was die Freien Wähler von mir erwarten." Es bleibt also spannend.

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