Neuburg (DK) Das Neuburger "Aktionsbündnis gegen TTIP" informierte am Samstag am Schrannenplatz über die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA und warb dabei um Unterschriften für das Vorhaben von "Mehr Demokratie" nach der Einführung eines bundesweiten Volksentscheides.
Wie die beiden Sprecher, Sandy Grande und Alfred Reng, mitteilen, waren bei dieser Aktion Mitglieder von den Organisationen attac, Mehr Demokratie, Bund Naturschutz, Landesbund für Vogelschutz, ABL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) und den Parteien ÖDP, Linke und Piraten vertreten.
"Es war besonders bemerkenswert, dass seit den letzten Veranstaltungen eine deutliche Zunahme in der Ablehnung dieser Abkommen in der Neuburger Bevölkerung festzustellen ist und vor allem eine Aushöhlung demokratischer, ökologischer und sozialer Standards befürchtet wird", so die Organisatoren. Dass dabei auch die Forderung nach einem bundesweiten Volksentscheid Anklang fand, zeigen die in kurzer Zeit gesammelten über 80 Unterschriften. "Es ist Zeit, dass wir Bürger bei wichtigen Zukunftsfragen - wie der Unterzeichnung von TTIP und CETA - per Volksentscheid direkt mitbestimmen können. Wir fordern die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Stimmt der Bundestag den Abkommen zu, müssen Bürger diese Entscheidung per Volksentscheid korrigieren können", so die Begründung in der verteilten Broschüre von "Mehr Demokratie".
