Berlin
Wer regiert in Hannover?

Amtsinhaber Weil legt furiose Aufholjagd hin Der AfD schaden interne Querelen

13.10.2017 | Stand 02.12.2020, 17:21 Uhr

Berlin (DK) Rückenwind für Martin Schulz und die gebeutelten Sozialdemokraten? Nach drei verlorenen Landtagswahlen und der krachenden Schlappe bei der Bundestagswahl soll am Sonntag der lang ersehnte erste Sieg kommen, seitdem Schulz im Januar als Parteivorsitzender nominiert worden war. "Natürlich würde ein Erfolg in Niedersachsen der gesamten SPD guttun", setzte Schulz vor der Landtagswahl im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion auf ein "Wunder von Hannover". Die Chancen stehen gut, so jedenfalls jüngste Umfragewerte, die die SPD knapp vor der CDU sehen. Seit Langem wieder ein Hauch von Optimismus im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale in Berlin.

Die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen ist der erste Stimmungstest drei Wochen nach der Bundestagswahl und der einzige vor dem Start der Jamaika-Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen kommende Woche in Berlin. In den Umfragen hat SPD-Ministerpräsident Stephan Weil in wenigen Wochen einen 16-Punkte-Rückstand auf CDU-Herausforderer Bernd Althusmann aufgeholt und nun sogar knapp die Nase vorn. Ein Triumph der SPD in Hannover - das wäre nicht nur Rückendeckung für Schulz, würde seine Position mit Blick auf den Parteitag im Dezember, bei dem er sich zur Wiederwahl stellen will, stärken, auch wenn es die interne Personaldebatte kaum ganz beenden dürfte. Es wäre auch ein Dämpfer für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und alles andere als ein Schub für die Jamaika-Gespräche. Eine Niederlage der Niedersachsen-CDU dürfte kaum allein an Spitzenkandidat Althusmann hängenbleiben und den Merkel-Missmut steigern.

Die Wahl im Nordwesten wäre nicht die erste, die anders ausgeht als von den Meinungsforschungsinstituten vorhergesagt. Sind dennoch bundespolitische Signale zu erwarten? Die Koalitionsbildung dürfe in jedem Fall kompliziert werden. Anders als SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles hatte Parteichef Schulz Favorit Weil ausdrücklich nicht von einem rot-rot-grünen Bündnis nach dem 15. Oktober abgeraten. Ein Pakt mit der Linkspartei in Hannover als Fingerzeig für eine Annäherung von Rot-Rot in der Oppositionsarbeit im Bundestag - davon will bei den Genossen in Berlin aber niemand etwas wissen. Scheitern könnte es am Ende womöglich auch daran, dass die Linke am Sonntag wie 2013 nicht über die Fünf-Prozent-Hürde springt.

Rechnerisch möglich scheint zwischen Cuxhaven und Wolfsburg auch eine große Koalition, eine rot-gelb-grüne Ampel sowie Jamaika. Doch während im Bund das schwarz-gelb-grüne Pilotprojekt Fahrt aufnehmen soll, winken in Hannover alle Parteien ab. Der Wechsel der Grünen-Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU, der die Neuwahl provozierte, hat das Verhältnis der Öko-Partei zu den Konservativen vergiftet. Andererseits würde es die CDU als "Foulspiel" aufnehmen, sollten sich die Liberalen in Hannover mit der SPD zusammentun und eine Ampel mit den Grünen bilden. Das Ringen um Jamaika in Berlin würde jedenfalls belastet.

Und was ist mit der AfD, wird sie in Niedersachsen wie schon bei der Bundestagswahl für die große Überraschung sorgen, womöglich auch dort zur drittstärksten Kraft werden? Die Umfragen sehen die Rechtspopulisten bei rund sieben Prozent, doch auch vor dem 24. September waren sie unterschätzt worden. Das Flüchtlingsthema spielte im Landtagswahlkampf keine große Rolle, umso mehr Schlagzeilen produzierte die Partei durch juristische Auseinandersetzungen an der Spitze des Landesverbandes, Spannungen zwischen Landeschef Armin Paul Hampel und Spitzenkandidatin Dana Guth. Zudem werden viele potenzielle AfD-Wähler argwöhnen, nach der Wahl könnten Mitglieder ins Lager von Aussteigerin Frauke Petry wechseln.