Berlin
Steinmeier kritisiert Wahlkampf

19.09.2017 | Stand 02.12.2020, 17:28 Uhr

Berlin (AFP) Angesichts von Pfiffen und Buhrufen bei Wahlkampfauftritten von Politikern hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einer Verrohung der politischen Kultur in Deutschland gewarnt. "Tomaten und Trillerpfeifen sind im demokratischen Diskurs kein Mittel zu höherer Erkenntnis, und Ohrenschmerzen kein Ausweis einer geglückten Kontroverse", sagte Steinmeier gestern laut Redetext zum Auftakt einer Diskussionsreihe zur Zukunft der Demokratie.

Zwar gebe es "keinen Grund zum Alarmismus", die Demokratie in der Bundesrepublik sei stabil. "Aber wir sehen in diesen Tagen auch, wie Politiker bei Wahlkampfveranstaltungen lautstark ausgebuht oder sogar beworfen werden", sagte Steinmeier. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schlug bei Kundgebungen im Wahlkampf immer wieder Wut und Feindseligkeit entgegen - hinter den Protesten standen meist Gegner ihrer Flüchtlingspolitik.

Gerade wer zornig und anderer Meinung sei, "sollte selbst das Wort ergreifen, statt andere zum Schweigen bringen zu wollen", appellierte Steinmeier. Ohne die AfD direkt zu erwähnen, fügte der Bundespräsident hinzu: "Wir erleben auch in Deutschland, wie Populisten sich Enttäuschungen und Verunsicherungen zunutze machen." Als Ursache machte Steinmeier neben der Verunsicherung über gesellschaftliche Umbrüche etwa durch Digitalisierung, Globalisierung und die Zuwanderung auch das zunehmend geänderte Kommunikationsverhalten der Menschen im Internet aus.