Selbstverteidigungsminister

07.06.2013 | Stand 03.12.2020, 0:03 Uhr

Am Montag wird es ernst für Thomas de Maizière (CDU). Der Bundesminister wird, wie schon am Mittwoch, im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen müssen. Die Oppositionspolitiker in dem Gremium werden ihn grillen, wie das im Politjargon heißt. Denn dieses Mal geht es nicht darum, wie es zu dem Drohnen-Desaster kommen konnte, das ihn nun so in Bedrängnis bringt. Es geht jetzt um die Frage, ob er nicht doch schon früher wusste, dass das bislang 562 Millionen teure Projekt scheitern würde. Im Ausschuss hatte der Minister am Mittwoch erklärt, seine Staatssekretäre hätten ihn erst am 13. Mai darüber informiert.



Dass es daran Zweifel gibt, liegt vor allem an einem Bericht, der vor vier Wochen im DONAUKURIER erschien. Der Verteidigungsminister hatte zwei Tage zuvor die Zentralredaktion in Ingolstadt besucht; und bei dem einstündigen Gespräch hatte er durchaus den Eindruck gemacht, als wüsste oder ahnte er, dass das Drohnenprojekt wegen der Zulassungsprobleme gescheitert sei. Auf die Frage, ob die fünf ?Euro Hawk wie geplant für die Bundeswehr angeschafft würden, hatte de Maizière geantwortet, das könne man derzeit nicht sagen, weil das noch geprüft werde. Aber: „Im Moment sieht es nicht danach aus.“ Redet man so, wenn der Ausgang eines Vorhabens offen ist? Der Bericht, der dann am 9. Mai, zwei Tage nach dem Besuch, im DK veröffentlicht wurde, trug jedenfalls die Überschrift: „Die ?Riesen-Drohne trudelt“.

Dass es eine gewisse Diskrepanz zwischen beiden Darstellungen de Maizières gibt, lässt sich kaum bestreiten. Es steht hier gar nicht zur Debatte, ob der Minister die Wahrheit verschleiert hat. Das zu beurteilen liegt nicht in unserem Ermessen. Auch war es mitnichten die Absicht der Redaktion, ein böses Foul an dem Minister zu begehen, wie sein Sprecher das bezeichnete. In unserer Berichterstattung ging es allein darum, seine beiden Äußerungen gegenüber zu stellen und so auf mögliche Abweichungen aufmerksam zu machen – ganz normale journalistische Arbeit.

In der Tat entbehrte es nicht einer gewissen Tragik, würde der Druck auf de aMaizière so groß, dass er die Drohnenaffäre nicht übersteht. Es wäre nach Karl-Theodor zu Guttenberg der nächste Verteidigungsminister, den Bundeskanzlerin Angela Merkel verlöre; einen geschätzten und geachteten Mitstreiter noch dazu. Tatsächlich hat sich de Maizière durch seine umsichtige und unaufgeregte Amtsführung selbst in den Reihen der Opposition Respekt erworben. Ob er aus der Sache heil heraus kommt, wird nicht zuletzt davon abhängen, ob der Verteidigungsminister auch ein guter Selbstverteidigungsminister ist.