Kabul (AFP) Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete gestern in der afghanischen Hauptstadt Kabul.
Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen um Straftäter. Die nun ausgeflogenen Männer seien wegen "erheblicher Straftaten" verurteilt worden, sagte de Maizière. Sieben Afghanen seien direkt aus der Strafhaft, der achte Mann aus der Abschiebehaft in ihr Heimatland zurückgeführt worden.
Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer erklärte, die Männer hätten Taten wie schweren Kindesmissbrauch, Vergewaltigung und gefährliche Körperverletzung begangen. Überdies sei bei jedem Einzelnen geprüft worden, ob ihm in Afghanistan eine "Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit" drohe. Die Abschiebung sei "richtig" und "verantwortbar" gewesen.
Die Maschine mit den Asylbewerbern war am Dienstagabend vom Düsseldorfer Flughafen gestartet. Der evangelische Sozialverband Diakonie nannte die Abschiebung "angesichts der aktuellen Sicherheitslage unverantwortlich". Menschen dürften "nicht aus wahltaktischen Gründen" einer Gefahr ausgesetzt werden. Auch Täter hätten in einem Rechtsstaat "Anspruch auf Schutz".
Es war der erste Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai. Dabei waren mehr als 150 Menschen getötet und rund 400 weitere verletzt worden. Die Bundesregierung hatte die Abschiebungen danach weitgehend ausgesetzt.
De Maizière sagte, die Bundesregierung bleibe vorerst bei ihrer Linie, nur "Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer" nach Afghanistan abzuschieben. Eine Neubewertung soll auf Grundlage des nächsten Berichts zur Sicherheitslage am Hindukusch getroffen werden, der im Oktober erwartet wird.
