Samstag, 22. Juli 2017
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Hamburg: Magere Bilanz
Hamburg

Magere Bilanz

Hamburg (DK) Donald Trump zog gestern eine eigenwillige Bilanz. "Der G 20-Gipfel war ein wunderbarer Erfolg und wunderschön ausgerichtet von Angela Merkel", twitterte der US-Präsident.

Hamburg: Der Gipfel am Rande des Gipfels
Hamburg

Der Gipfel am Rande des Gipfels

Hamburg (DK) Eine Stunde wollten sie sich zusammensetzen. Doch dann dauert das erste Treffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin am Rande des G 20-Gipfels länger ...

Hamburg: Merkels Problem-Gipfel
Hamburg

Merkels Problem-Gipfel

Hamburg (DK) Donald Trump kommt fünf Minuten zu spät. Um 18.05 Uhr schütteln sich der US-Präsident und Kanzlerin Angela Merkel vor dem Nobelhotel "Atlantic" die Hand, der womöglich entscheidende ...

Rom: "Nicht akzeptabel"
Rom

"Nicht akzeptabel"

Rom (DK) Kardinal Gerhard Ludwig Müller hat die Art seiner Entlassung scharf kritisiert. Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" und dem Donaukurier erklärte er, Papst Franziskus habe ihm am ...

Abschlusszeugnis für die Bundesregierung

Heute trifft sich das Bundeskabinett zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Wenige Tage noch, dann heißt es Ferienbeginn für Angela Merkel und ihre Minister. Bis zur Wahl am 24. September läuft der Betrieb in den Ministerien auf Sparflamme. Zeit für das Abschlusszeugnis der schwarz-roten Regierung. Das Fazit fällt durchwachsen aus.

"Gefährliche Abwärtsspirale"

Berlin (DK) Fast ein Drittel der Unternehmen in Deutschland finden keine Azubis mehr. Bis zu 100 000 Ausbildungsplätze können in diesem Jahr nicht besetzt werden. Der Fachkräftemangel sei "zum Konjunkturrisiko Nummer eins" geworden, schlug der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, gestern bei der Vorstellung des DIHK-Ausbildungsberichts 2016 Alarm. 10 500 Betriebe haben sich an der Umfrage beteiligt. Hintergründe zum Ausbildungsbericht:

Wahlkampf: SPD rechnet nach

Berlin (DK) Die SPD will das von Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagene "Chancenkonto" im Falle eines Wahlsiegs aus laufenden Steuereinnahmen finanzieren. "Hierfür bietet sich eine Erhöhung der Erbschaftsteuer an", heißt es in einem internen Papier der SPD-Bundestagsfraktion, das unserer Berliner Redaktion vorliegt. "Angesichts der ungleichen Verteilung von Vermögen, die vererbt werden, wäre eine derartige Finanzierung auch ein deutliches Signal für mehr Verteilungs- und Generationengerechtigkeit".

"Abzocke bei Toiletten"

Saarbrücken (AFP) Politiker von Linken und Grünen haben einen kostenfreien Toilettengang an Autobahnraststätten und Bahnhöfen gefordert. "Wer kein Geld dabei hat oder sich die Gebühr von 70 Cent nicht leisten kann, wird gezwungen, seine Notdurft unter unwürdigen Bedingungen zu verrichten", sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze der "Saarbrücker Zeitung". Auch der Grünen-Tourismuspolitiker Markus Tressel findet: "Bei Beträgen zwischen 70 Cent und einem Euro kann man bei fehlenden Alternativen schon von Abzocke sprechen."

"Das war kein zweites Köln"

Schorndorf (AFP) Nach der Randale bei einem Volksfest im baden-württembergischen Schorndorf hat sich Bürgermeister Matthias Klopfer (SPD) gegen eine verzerrende Darstellung der Ereignisse verwahrt. Er widersprach gestern Berichten, wonach eine Art Ausnahmezustand geherrscht habe.

Wende im Streit mit Iran

Washington (AFP) Erneute Kehrtwende von US-Präsident Donald Trump in der Außenpolitik: Anders als angekündigt, will Trump vorerst an dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten, wie US-Beamte in Washington mitteilten.

Die Nato hält sich im Fall Konya raus

Brüssel (DK/AFP) Trotz des deutsch-türkischen Streits um Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya steht für die Nato eine Verlegung ihres Einsatzes mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen nicht zu Debatte. "Alle Nato-Missionen und Aktivitäten sind regelmäßig Gegenstand einer Überprüfung", sagte Nato-Sprecher Piers Cazalet gestern. "Die Verlegung der Flugzeuge auf eine andere Basis" werde aber "nicht in Betracht gezogen". Die Nato hoffe, "dass die Frage bald gelöst werden kann", sagte Cazalet weiter. "Parlamentarier aus alliierten Ländern besuchen regelmäßig Truppen in Nato-Operationen und Aktivitäten. Wir hoffen, dass Deutschland und die Türkei in der Lage sind, einen Termin für einen Besuch zu finden, der für beide Seiten akzeptabel ist." Einfluss auf die Awacs-Mission hatte der Streit dem Sprecher zufolge bisher nicht.

Sorge um Justiz in Polen

Brüssel (AFP) In Europa wächst die Sorge um den Bestand von Demokratie und Rechtsstaat in Polen. Europäische Politiker forderten die Regierung in Warschau gestern eindringlich zum Verzicht auf Gesetzesvorhaben auf, die die Unabhängigkeit der Justiz infrage stellen.

Merkel verteidigt Scholz

Berlin (AFP) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Auswahl von Hamburg als Austragungsort für den G 20-Gipfel gegen Kritik verteidigt. "Es war klar, es muss in einem Ballungsgebiet stattfinden", sagte Merkel gestern im ARD-"Sommerinterview" für die Sendung "Bericht aus Berlin". Die Entscheidung, auch von ihr, sei dann auf Hamburg gefallen, und "ich habe mich gefreut, dass Olaf Scholz Ja gesagt hat".

"Notfalls Fußfesseln"

Berlin (AFP) Nach den Ausschreitungen während des G 20-Gipfels in Hamburg dringen Unionspolitiker weiter auf ein schärferes Vorgehen gegen Linksextreme. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte strenge Meldebestimmungen für potenzielle Gewalttäter.

Tempelberg wieder geöffnet

Jerusalem (AFP) Zwei Tage nach einem tödlichen Angriff auf israelische Polizisten in der Jerusalemer Altstadt hat die Regierung den Zugang zu dem für Muslime bedeutsamen Tempelberg wieder geöffnet. Da die zwei geöffneten Zugänge mit Metalldetektoren und Überwachungskameras ausgestattet wurden, weigerten sich gestern allerdings viele Muslime, das Areal mit der Al-Aksa-Moschee und dem Felsendom zu betreten.

Der SPD-Kanzlerkandidat kämpft

Berlin (DK) Deutschland, ruft Martin Schulz seinen Genossen im Atrium des Willy-Brandt-Hauses zu, stehe vor "einer Richtungsentscheidung". Ein modernes Land in einem erneuerten Europa zu werden, oder "Status quo und Rückschritt". Der SPD-Kanzlerkandidat rackert sich ab am Rednerpult. "Mir jedenfalls ist es wichtig, dass die Bürger eine echte Wahl haben. Ich bin mir sicher, Deutschland kann mehr", gibt sich Schulz kämpferisch. 70 Tage noch bis zur Bundestagswahl - der Merkel-Herausforderer präsentierte gestern einen "Zukunftsplan". 19 Seiten als Destillat des gerade erst beschlossenen Wahlprogramms der Sozialdemokraten, darin viel Bekanntes und einige markante Punkte. "Ich möchte ein Kanzler sein, der Probleme anpackt", sagt der SPD-Chef. Zumindest bei den Themen Bildung, Investitionen und Europa wird er konkreter als bisher.

Der Schulz-Plan

Berlin (AFP) Staatliche Investitionen, mehr Gerechtigkeit, eine Stärkung der EU: Mit diesen Schwerpunkten zieht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase. Die Kernpunkte:

Urlaub auf der anderen Seite

Als Reiseziel ist Nordkorea nicht unbedingt bekannt. Meldungen von Atomtests des Regimes und Drohungen an die Weltgemeinschaft haben zu Verunsicherung geführt. Dennoch treten immer wieder Neugierige die Reise nach Pjöngjang an, um sich selbst ein Bild zu machen - darunter eine Studentin aus der Region rund um Ingolstadt.

Das Konya-Dilemma

Berlin (DK) Kanzlerin Angela Merkel legt sich fest - einerseits: "Das Besuchsrecht ist nicht verhandelbar", lässt sie Regierungssprecher Steffen Seibert ihre Haltung im Streit über den türkischen Nato-Stützpunkt Konya bekräftigen. Aber eine Frist, bis zu der der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder Abgeordnete des Bundestages die 10 bis 15 deutschen Soldaten in Konya besuchen lassen muss? Die Kanzlerin weicht aus: "Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen", erklärt ihr Sprecher. "Das Ganze ist misslich, ausgesprochen misslich", sagte Merkel selbst in ihrem ARD-Interview am Sonntagabend.

Pu der Bär zensiert

Peking (AFP) Pu der Bär ist in China in Ungnade gefallen. Die Kinderbuchfigur, die auch über Comics weite Verbreitung fand, wurde in den vergangenen Tagen weitgehend aus sozialen Internet-Netzwerken der Volksrepublik verbannt.

Streit über EU-Flüchtlingsmission im Mittelmeer

Brüssel (AFP) Angesichts der hohen Ankunftszahlen in Italien streitet die EU über die Rettung von Bootsflüchtlingen vor Libyen. Italien blockierte beim Treffen der EU-Außenminister gestern die Verlängerung des Mandats der EU-Marine-Mission "Sophia". Einigen konnten sich die Minister auf Exportbeschränkungen für Schlauchboote und Außenbordmotoren nach Libyen, um Schlepperbanden das Geschäft zu erschweren. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz forderte in Brüssel, "die Mittelmeerroute zu schließen".

Höherer Mindestlohn

Berlin (DK) Der Pflege-Mindestlohn in Deutschland soll bis Anfang 2020 in zwei Schritten auf 11,35 Euro pro Stunde im Westen sowie 10,85 Euro im Osten erhöht werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hervor, der unserer Berliner Redaktion vorliegt und heute vom Kabinett auf den Weg gebracht werden soll.

Kontrollen am Tempelberg

Jerusalem (AFP) Aus Protest gegen das Anbringen von Metalldetektoren und Überwachungskameras auf dem Jerusalemer Tempelberg sind die muslimischen Gläubigen gestern der Al-Aksa-Moschee und dem Felsendom ferngeblieben. Mehrere hundert folgten einer Aufforderung der palästinensischen Religionsbehörden und beteten außerhalb des Geländes.

Krawalle bringen Hamburgs Rathauschef Scholz unter Druck

Hamburg/Berlin (DK) "Das schockiert mich, das macht mich fassungslos", sagt Frank-Walter Steinmeier am Morgen danach. Der Bundespräsident ist nach Hamburg gekommen, um Polizei und Helfern für ihren Einsatz zu danken, sich selbst ein Bild über die Folgen der Chaostage während des G 20-Gipfels zu machen. "Ein solches Ausmaß an Gewalt haben wir in den letzten Jahren bei Demonstrationen in Deutschland nicht erlebt", zeigt sich auch das Staatsoberhaupt erschüttert von der Wucht der Ausschreitungen der Chaoten, die ohne Rücksicht auf Leib und Leben der Polizeikräfte und Anwohner und mit "maßloser Zerstörungswut" vorgegangen seien.

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