Dienstag, 16. Januar 2018
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Andrea Nahles (SPD) Nahles sorgt mit Rentenplänen für Unmmut bei der CDU
Berlin

"Die SPD hat sehr viel erreicht"

Andrea Nahles (SPD) lenkt angesichts des SPD-Parteitages am Sonntag den Blick auf die Errungenschaften der Partei in den Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU: Stabilisierung des Rentenniveaus, ...

Kiew: Zeichen der Entspannung in der Ukraine
Kiew

Zeichen der Entspannung in der Ukraine

Kiew (AFP) Hoffnungsschimmer im Ukraine-Konflikt: Die ukrainische Regierung und die pro-russischen Rebellen im Osten des Landes haben gestern einen Gefangenenaustausch gestartet - den größten seit ...

Gedenkstelle Breitscheidplatz
Berlin

Ein Leben lang versehrt

Berlin (DK) "Die Bundesregierung darf die Verletzten und Hinterbliebenen eines Anschlages nicht allein lassen!" Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verkündet gestern eigentlich eine ...

Große Koalition wird zur Zerreißprobe

Berlin (DK) Andrea Nahles platzt der Kragen: "Mutwillig" werde das Sondierungsresultat zerpflückt, schimpft die SPD-Fraktionschefin gestern. Sie will den Gegnern einer neuen großen Koalition einen Maulkorb verpassen und das Mäkeln und den Ruf nach Nachbesserungen aus den eigenen Reihen zum Verstummen bringen. "Es scheint einen harten Kern von Gegnern zu geben, der sich um die Jusos geschart hat", sagt sie im Interview mit unserer Berliner Redaktion. Die Jusos wollten Fundamentalopposition machen, knöpft sich Nahles den Parteinachwuchs vor.

GSG 9 sucht neue Kräfte

Berlin (AFP) Wegen der anhaltenden Terrorgefahr soll die Eliteeinheit Grenzschutzgruppe 9 - kurz GSG 9 - der Bundespolizei um ein Drittel vergrößert werden und in Berlin einen zweiten Standort bekommen. Die GSG 9 müsse gerade in der Hauptstadt schnell reagieren können, sagte deren Kommandeur Jerome Fuchs gestern.

Innerdeutscher Schüleraustausch

Berlin (AFP) Der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter (Linke), hat neben internationalen Austauschprogrammen auch einen Schüleraustausch zwischen Ost- und Westdeutschland gefordert. "Wir brauchen nicht nur Schülerprojekte im Austausch mit Polen oder Frankreich, sondern auch zwischen Leipzig und Stuttgart", sagte Thüringens Bildungsminister.

Kritik an der Arbeit des Flüchtlingsamtes

Berlin (DK) Wird beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht sorgfältig gearbeitet? Werden Entscheidungen im Schnelldurchgang und häufig fehlerhaft getroffen? Immerhin hatten gut 44,2 Prozent aller Asylbewerber mit ihren Klagen Erfolg, die in den ersten neun Monaten 2017 gegen die Ablehnung ihres Antrages geklagt hatten.

Von Grundrente bis Solidaritätszuschlag

Berlin (DK) Abschmelzung des Soli, Grundrente für Geringverdiener, mehr Kindergeld. Union und SPD wollen viele Bundesbürger finanziell entlasten und die Armut in Deutschland bekämpfen. "Eine Menge Geld für die Haushaltskasse vieler Bürger", bilanziert Finanzexperte Hermann-Josef Tenhagen die Vorhaben von Schwarz-Rot. Aber wer würde von den Vorhaben profitieren und welche Kosten kämen auf Bund und Wirtschaft zu

Kräftig unter Druck

Washington (AFP) Nach seinen Äußerungen über "Drecksloch-Länder" hat sich US-Präsident Donald Trump gegen Rassismusvorwürfe zur Wehr gesetzt. "Ich bin kein Rassist. Ich bin die am wenigsten rassistische Person, die Sie je interviewt haben, das kann ich Ihnen sagen", sagte Trump vor Journalisten in seinem Golfklub in West Palm Beach im US-Bundesstaat Florida.

Das große Schweigen

Berlin (DK) Nach der ersten Sondierungsrunde lässt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Abend erst einmal auf sich warten. Als er dann kurz vor 20 Uhr im Atrium des Willy-Brandt-Hauses ans Mikrofon tritt, hat er den wartenden Journalisten nicht viel zu berichten. Der Maulkorb, den die Parteispitzen für die schwarz-roten Sondierungsgespräche verhängt haben, wirkt. Man habe vereinbart, "nicht en détail" über die Verhandlungen zu informieren. Schweigen zum Auftakt der Beratungen über eine mögliche große Koalition.

"Missglückte Wortwahl"

Kloster Seeon (KNA/AFP) Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, bedauert seine "missglückte Wortwahl" bei der Winterklausur seiner Partei in Kloster Seeon. Das teilte er am Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

FDP kündigt Klage gegen Soli an

Stuttgart (AFP) Die FDP hat auf ihrem traditionellen Dreikönigstreffen Geschlossenheit nach dem Jamaika-Aus demonstriert. Parteichef Christian Lindner sagte, seine Partei habe auf Bundesebene "aus staatspolitischer Verantwortung die Oppositionsrolle gewählt". Gleichwohl sei sie zur Übernahme von Verantwortung bereit, wie die Regierungsbeteiligungen in den Ländern zeigten. In der Finanzpolitik forderte Lindner den Abbau steuerlicher Belastungen. Notfalls werde die FDP vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Solidaritätszuschlag klagen.

Das Weiße Haus ein Narrenschiff?

Washington (dpa) Dieses Buch ist eine Sensation. Ob sich in Trumps Weißem Haus wirklich alles so unfassbar zugetragen hat, wie es in "Fire and Fury" steht, ist nicht gewiss. Aber die Reaktion des US-Präsidenten zeigt, dass das Werk ihn mitten ins Mark getroffen hat.

Hartes Urteil zum Jahresende

Berlin (DK) Im vergangenen Januar - kaum hatte ihm Sigmar Gabriel die Kanzlerkandidatur vermacht - war Martin Schulz (Foto) durchgestartet. Videos des famosen "Schulz-Zuges" wurden zum Youtube-Hit, Fotomontagen zeigten ihn als Messias. Der Höhenflug schien nicht zu stoppen. Elf Monate später ist Martin Schulz vom Erlöser der SPD zum "Verlierer des Jahres" abgestürzt. Das brutale Ergebnis der gestern veröffentlichten Umfrage: 67 Prozent der Deutschen sehen ihn als den am deutlichsten gescheiterten Politiker. Selbst unter den Sozialdemokraten ist fast die Hälfte dieser Ansicht. Da mag es wenig trösten, dass CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel - mit teils deutlichem Abstand - auf den Plätzen zwei und drei folgen.

Putin nennt Explosion Terrorakt

Sankt Petersburg (AFP) Bei der Explosion in einem Supermarkt in Sankt Petersburg hat es sich nach Angaben von Russlands Präsident Wladimir Putin (Foto) um einen Terroranschlag gehandelt. "Gestern ist in Sankt Petersburg eine terroristische Tat verübt worden", sagte er gestern in Moskau.

Gabriels Plan für Kiew und Ankara

Berlin (AFP) Die Neugestaltung der EU-Beziehungen zu Großbritannien könnte nach Ansicht von Außenminister Sigmar Gabriel als Vorbild für das Verhältnis zur Türkei und zur Ukraine dienen. Eine Mitgliedschaft der beiden Staaten in der EU könne er sich für die nächsten Jahre nicht vorstellen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Angst vor Altersarmut

Berlin (DK) Immer mehr Menschen in Deutschland im Alter von 55 Jahren und älter sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Waren es im Jahr 2006 4,5 Millionen stieg ihre Zahl bis 2016 um mehr als eine Million auf 5,6 Millionen an.

Heiße Sondierungsphase kann beginnen

Berlin (DK) Erst das Jamaika-Aus, dann die Hängepartie um die große Koalition: Seit über drei Monaten wartet Deutschland auf eine neue Regierung, und das wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig angelastet. Ihre Umfragewerte sind im Keller.

Verfassungsschutz warnt vor Salafistinnen

Berlin (DK) Der Verfassungsschutz in NRW hat ein Netzwerk islamistischer Frauen im Visier. Sie füllen Lücken in der salafistischen Szene, weil viele männliche Führungspersonen im Zuge einer konsequenten strafrechtlichen Verfolgung in Haft sitzen, sagte Behördenleiter Burkhard Freier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Dieses Netzwerk habe ein komplettes salafistisches Programm im Angebot - von der Kindererziehung über die Interpretation von Religionsvorschriften bis zur Hetze gegen sogenannte Nichtgläubige.

Japan belebt langsam die Atomenergie

Tokio (AFP) Die japanische Atomaufsicht hat dem Betreiber des Atomkraftwerks Fukushima erstmals seit der Katastrophe im Jahr 2011 eine Wiederinbetriebnahme von Reaktoren genehmigt. Die Behörde bescheinigte dem Unternehmen Tepco, dass zwei Reaktoren in der zentraljapanischen Anlage Kashiwazaki-Kariwa die erhöhten Sicherheitsauflagen erfüllen, wie ein Behördenvertreter sagte.

Bahnhof für Donald Trump

Jerusalem (AFP) Als Dank für seine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels wird eine neue Haltestelle in der Nähe der Klagemauer nach US-Präsident Donald Trump benannt. Die geplante Station nur wenige Meter von der symbolträchtigen Gebetsstätte in der Jerusalemer Altstadt entfernt werde den Namen "Donald John Trump" tragen, heißt es in einem Beschluss des israelischen Verkehrsministers.

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