Zum Scheitern verurteilt

Kommentar

17.09.2017 | Stand 02.12.2020, 17:29 Uhr

Wer hat sich noch nicht darüber gewundert: Man kauft ein Smartphone oder Software im Internet und ist davon überzeugt, in Deutschland zu shoppen. Und wenn die Rechnung kommt, ist sie ausgestellt von einer Firma in Irland. Denn Firmen wie Apple, Google und Amazon sind sehr pfiffig, wenn es darum geht, sich arm zu rechnen und ihre Gewinne dort zu versteuern, wo es am günstigsten ist.

Also zum Beispiel in Irland. Das lohnt sich für beide Seiten. Die Konzerne zahlen Mini-Steuern, für die Iren kommt dennoch eine Menge Geld zusammen.

Wegen dieser Praxis haben Irland und der Apple-Konzern Ärger mit der Europäischen Kommission, und auch die anderen EU-Staaten sind schlecht auf das Land zu sprechen. Mehrere Finanzminister, darunter Wolfgang Schäuble, machen sich nun für eine Spezialsteuer stark, um der Steuerverschiebung Einhalt zu gebieten. Doch selbst wenn Schäuble sich zuversichtlich gibt: Das für die gesamte EU durchzusetzen wird nichts. Denn nicht nur die Iren sind strikt gegen den Vorstoß.

Außerdem beginnen die Schwierigkeiten schon bei der Definition? Was ist eigentlich ein "Internet-Konzern"? Google? Klar. Obwohl: Das Unternehmen will demnächst selbstfahrende Autos anbieten. Ist es dann ein Autobauer? Was ist mit den deutschen Autoherstellern, die sich für ihre Fortschritte beim vernetzten Fahren feiern? Sind sie demnächst Internet-Konzerne? Die Apple- und Google-Steuer wird schon an diesen Abgrenzungsfragen scheitern.