Zeit für den Entzug

Kommentar

21.08.2017 | Stand 02.12.2020, 17:37 Uhr

Die von Deutschland verordnete Austeritätspolitik treibt die europäischen Partner regelmäßig auf die Palme. Viele tun sich schwer, sich aus ihrer wirtschaftlichen Misere zu befreien, würden gerne mehr Schulden aufnehmen.

Doch Wolfgang Schäuble gibt den Zuchtmeister Europas und fordert den entschiedenen Abbau von Subventionen. Zu Hause allerdings ist er alles andere als ein Vorbild. Alle Parteien haben den Subventionsabbau in ihrem Repertoire. Doch wenn es konkret wird, denkt jeder an seine Klientel.

Ob Energiesparförderung, Breitbandausbau, Vergünstigungen für Einbruchschutz oder Anreize für den Kauf von E-Autos: Für die einzelne Subvention mag es gute Gründe geben. In ihrer Gesamtheit jedoch sind sie ein Rauschgift, das süchtig macht und zu einem Zerrbild der wirtschaftlichen Lage führt. Das hat sich etwa in der Ökostrombranche gezeigt, in der das Geschäftsmodell etlicher Unternehmen auf staatliche Zuwendungen aufgebaut war.

Derzeit kann es sich die Bundesrepublik erlauben, Staatshilfen zu verteilen; die Steuerkassen klingeln kräftig. Was aber, wenn sich die konjunkturelle Lage eintrübt? Dann neigen Regierungen dazu, noch mehr Geld zu verteilen. Darum wäre jetzt, da es der Wirtschaft ziemlich gut geht, die richtige Zeit für einen sanften Entzug.