Vorsichtige Freude

Kommentar

23.02.2018 | Stand 02.12.2020, 16:46 Uhr

Und der nächste kräftige Überschuss, das kleine Wirtschaftswunder geht munter weiter. Es läuft derzeit einfach gut für Deutschland. Der Fiskus scheint im Geld zu schwimmen.

Bereits zum vierten Mal in Folge schreiben die öffentlichen Kassen und Sozialversicherungen eine "Schwarze Null" und machen ein dickes Plus von 36,6 Milliarden Euro. Die Freude im Bundesfinanzministerium dürfte dementsprechend groß gewesen sein.

Die öffentlichen Haushalte profitieren spürbar von der Rekordbeschäftigung im Lande und anhaltend niedrigen Zinsen. Doch die Stabilitätswächter von Bund und Ländern warnen vor Übermut, mahnen bereits eindringlich zur Zurückhaltung bei den Ausgaben und erinnern an die schwäbische Hausfrau: Spare in der Zeit, so hast du in der Not. Jetzt Vorsorge für die Zukunft treffen und so größere Handlungsfähigkeit für drohende Flauten schaffen, so lautet der Rat der Finanzminister von Bund und Ländern vor allem an die möglichen künftigen Koalitionspartner der Unionsparteien und der SPD.

Doch scheint dieser einmal mehr ungehört zu bleiben. Große Koalition bedeutet vor allem große Ausgaben. Wären dies wenigstens überwiegend Zukunftsinvestitionen mit dem Ziel, den Standort Deutschland attraktiver zu machen, für die Herausforderungen der Zukunft besser zu wappnen, ließe sich dagegen nicht viel einwenden. Doch selbst wenig ehrgeizige Investitionspläne blieben bei der Groko in der Vergangenheit unerfüllt.

Die vor vier Jahren angekündigte Digitaloffensive beispielsweise lässt weiter auf sich warten. Angesichts der dicken schwarz-roten Wunschliste befürchten Finanzexperten bereits, dass mittel- und langfristig die "Schwarze Null" kaum noch zu halten sein wird. Die Zinswende rückt näher, der Boom wird nicht ewig anhalten, die nächste Krise kommt bestimmt. Dann wird das 46-Milliarden-Programm von Union und SPD umso schwerer wiegen.