Klarheit schaffen

Kommentar

10.12.2017 | Stand 02.12.2020, 17:05 Uhr

Angst, Misstrauen, Zweifel - mag die SPD auch den Weg freigemacht haben für Gespräche über eine Regierungsbildung mit der Union, mögen die Parteitagsdelegierten auch auf ein Nein zu einer großen Koalition verzichtet haben, so ist es alles andere als ausgemacht, dass es zu deren Neuauflage kommen wird. Auch fast 80 Tage nach der Bundestagswahl bleibt weiter unklar, wer in Deutschland künftig regiert.

Und die Begeisterung für die Neuauflage eines schwarz-roten Regierungsbündnisses scheint sich auf beiden Seiten in Grenzen zu halten.

Die Groko verheißt keinen Aufbruch, wirkt nicht wie ein Zukunftsprojekt, sondern wie eine Notlösung und ein müdes Weiter so. Schon werden wieder ganze Listen mit Bedingungen und Kernforderungen präsentiert, werden rote Linien gezogen und damit Gespräche bereits im Vorfeld erschwert. Dabei war bereits bei den Jamaika-Verhandlungen zu sehen, wie sehr dies belastet und wohin es am Ende führen kann. Wenn jetzt aus der Union wieder der Ruf nach einer Minderheitsregierung laut wird, wird das die SPD wenig schrecken. Im Gegenteil: Große Teile der Genossen würden dies begrüßen und lieber die Oppositionsrolle übernehmen.

Monatelanges Warten jedenfalls, ewig lange Verhandlungen am Ende wieder ohne Ergebnis kann sich das Land nicht leisten. Scheitert nach Jamaika auch der Versuch, ein schwarz-rotes Bündnis zu schmieden, führt an Neuwahlen kein Weg mehr vorbei. Sich dann noch in eine Minderheitsregierung flüchten zu wollen, wäre keine überzeugende Alternative. Union und SPD müssen jetzt schnell Klarheit schaffen und die taktischen Spiele beenden.