Kein Theater

Kommentar

15.01.2017 | Stand 02.12.2020, 18:47 Uhr

Es kann kaum einen besseren Grund geben für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss als den Fall Anis Amri.

Knapp einen Monat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz sind noch immer viele Fragen offen, und die Liste der Ungereimtheiten wird eher länger als kürzer.

Es ist bemerkenswert, dass die Anregung eines U-Ausschusses aus der großen Koalition kommt, von Unionsfraktionschef Volker Kauder, der einen Sonderermittler ablehnt. Normalerweise ist es die Opposition, die ein solches Gremium ins Spiel bringt. Doch fürchten vor allem die Grünen, dass unangenehme Antworten über rechtliche und behördliche Defizite an den Tag kommen, durch die ihre Positionen zur inneren Sicherheit und ihre Zurückhaltung bei der Verschärfung von Gesetzen infrage gestellt werden.

Da bald gewählt wird, sollte das Gremium zügig beschlossen werden und sich an die Aufklärung machen. Alle Parteien sollten der Versuchung widerstehen, Wahlkampftheater zu veranstalten, wozu Ausschüsse stets verleiten. Diesmal ist das Thema zu wichtig.