Journalismus ist keine Straftat. Und Meinungs- und Pressefreiheit sind durch die Verfassung garantiert - auch in der Türkei. Doch die türkische Verfassung scheint das Papier, auf das sie geschrieben ist, nicht wert zu sein.
Seit nunmehr einem Jahr befindet sich der deutsche Reporter Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Genauer gesagt: in Untersuchungshaft. Ohne Anklage. Was vor 365 Tagen ein Skandal war, ist es heute immer noch.
Es ist nicht lange her, da keimte leise Hoffnung auf. Das türkische Verfassungsgericht urteilte jüngst, die U-Haft für zwei andere türkische Journalisten sei rechtswidrig. Meinungsbeiträge oder sonstige Artikel könnten kein Grund für eine Anklage wegen Terrorpropaganda sein. Genau das wird auch Deniz Yücel vorgeworfen. 365 Tage Haft, weil er seiner Arbeit nachgegangen ist. Aber ein Istanbuler Strafgericht setzte sich über die Entscheidung des Verfassungsgerichts hinweg, die beiden Journalisten bleiben weiter eingesperrt.
Der Jahrestag der Inhaftierung des Deutschen erinnert uns daran, wie wertvoll Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz sind. Seine Meinung sagen und schreiben zu können, ohne dass Strafe droht, ist ein kaum zu überschätzendes Gut. Präsident Recep Tayyip Erdogan will unbequeme Stimmen zum Verstummen bringen. Die Verfahren gegen Journalisten sind natürlich politisch motiviert. Die Aufgabe der Medien ist es, die Öffentlichkeit zu informieren - auch über Fehlentwicklungen, Machtmissbrauch, Korruption oder sonstige Missstände. Wer nichts falsch gemacht hat, der braucht als Politiker nichts zu befürchten. Der muss keine Angst vor unangenehmen Berichten haben. Gemessen an der Zahl der Journalisten, die in Haft sitzen, muss in der Türkei mächtig viel schieflaufen.
