Am rettenden Ufer

Kommentar

12.03.2018 | Stand 02.12.2020, 16:42 Uhr

Vorhang auf für die nächste große Koalition. Fast sechs Monate des Sondierens und Verhandelns hat es gedauert, bis das schwarz-rote Bündnis endlich besiegelt war. Noch nie zuvor hat die Republik so lange auf eine neue Regierung gewartet.

Am Ende ist es noch einmal gutgegangen, haben sich Union und SPD ans rettende Ufer geschleppt.

Die Kanzlerin sichert ihre Macht, steht vor ihrer vierten Amtszeit und wandelt auf den Spuren von Helmut Kohl und Konrad Adenauer. CSU-Chef Horst Seehofer ist es gelungen, sich einen Ministerposten in der künftigen Regierung zu sichern und damit den Abschied von der politischen Bühne noch einmal aufzuschieben. Und SPD-Interims-Chef Olaf Scholz hat den Sprung von Hamburg zurück nach Berlin geschafft und will sich als Vizekanzler und Bundesfinanzminister für Höheres empfehlen - etwa für eine Kanzlerkandidatur im Jahr 2021. Und auch SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles gehört zu den Gewinnern der Koalition.

Wenn Angela Merkel jetzt nach zwölf Jahren im Amt und zuletzt vier Jahren großer Koalition, die nun fortgesetzt wird, erklärt, es sei Zeit, endlich mit der Arbeit zu beginnen, wundert dies schon. In der vergangenen Wahlperiode hat Schwarz-Rot vielen Ankündigungen keine Taten folgen lassen. Weder gab es eine Digitaloffensive, noch ein wirksame Maßnahmen gegen den Pflegenotstand, und auch bei der Rente ist kaum etwas geschehen. Man kann nur hoffen, dass Union und SPD die Signale der Bundestagswahl verstanden haben und aus ihren Verlusten Konsequenzen ziehen und handeln. Allein mit Klientelpolitik und der Erfüllung von jeweiligen Wahlversprechen wird man den Herausforderungen der Zukunft nicht gerecht. Schwarz-Rot darf einfach nicht auf Sicherung des Status quo setzen.