Samstag, 24. Juni 2017
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Die Stimmung ist hin

Eines vorweg: Die Veröffentlichung eines Videos, in dem der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinem Ärger über die eigene Partei in einem - wie er glaubte - Vier-Augen-Gespräch Luft macht, ist, mit Verlaub, eine Sauerei. Doch nun ist das Video in der Welt.

Schlechtes Image

Deutschland ist ein reiches Land. Und Bayern ein sehr reiches Bundesland. Die Bürger genießen ein hohes Maß an Wohlstand, Sicherheit und Freiheit.

Der Motor läuft wieder

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs neuer Staatspräsident gemeinsam Seite an Seite vor der Presse. Es ist vor allem dieses Zeichen, das vom jüngsten EU-Gipfel bleiben wird und neue Hoffnung wecken soll: Seht her, das deutsch-französische Tandem ist wieder da und holt Schwung, um an den großen Herausforderungen zu arbeiten.

Wichtig und ambitioniert

So umstritten diese Reform ist und so groß der Druck gerade der privaten Pflegeanbieter war, so wichtig ist es, dass der Bundestag nun endlich einen Haken drangemacht hat.

Die Konkurrenz ist groß

Seit Jahren ist diese Entwicklung absehbar, doch die Politik hat zu wenig unternommen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden: Wohnen wird für viele Menschen zunehmend unbezahlbar. In Ballungsräumen suchen selbst Durchschnittsverdiener oftmals vergeblich nach einer Wohnung, die sie sich leisten können.

Macron reicht die Hand

Zupacken kann er, der französische Präsident. Diese Erfahrung hat schon US-Kollege Donald Trump machen müssen, der ziemlich verdutzt schaute, als Emmanuel Macron seine Pranke umfasste. Nun streckt der Franzose der Bundeskanzlerin die Hand entgegen.

Verheerendes Signal

Die katholische Kirche in Deutschland steht vor einem Scherbenhaufen, weil ausgerechnet das kleine Bistum Eichstätt einen umstrittenen Kandidaten zum Diakon weihen will: Das Verhältnis zum Zentralrat der Juden ist spätestens seit gestern nachhaltig geschädigt. Es wird sich auch nicht mehr so leicht kitten lassen.

Bestätigung für Trump

Angeblich steckt Donald Trump in der Vertrauenskrise. Nach fünf Monaten im Amt glauben 55 Prozent der Amerikaner, ihr Präsident mache seine Arbeit schlecht, nur 40 Prozent bescheinigen ihm gute Leistungen. Bevor man anfängt nachzudenken, wie diese 40 Prozent zu so einem Urteil kommen können, muss man sich vor Augen halten, dass wir die Zahlen Umfrageinstituten verdanken, nach deren Prognosen heute Hillary Clinton US-Präsidentin sein müsste.

Peinliches Resümee

Es geht voran mit der Gleichstellung von Frau und Mann - aber viel zu langsam. Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende entgegen, und die Regierung hat nicht komplett versagt, es aber doch verpasst, die Bedingungen grundlegend zu ändern.

Kluge Empfehlungen

Wer haftet im Fall der Fälle? Nach welchen Algorithmen gehen Bordcomputer vor, wenn ein Verkehrsunfall unausweichlich ist? Und was ist mit der Sicherheit all der Daten, die beim automatisierten Fahren zwangsweise massenhaft anfallen? Diese Fragen drängen und bedürfen einer sorgfältigen Abwägung, denn der Automobilmarkt steht vor einer Zeitenwende, die nicht zu bremsen sein dürfte.

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