Unterhaching (DK) Die bayerischen Piraten haben sich am Wochenende bei ihrem Landesparteitag in Unterhaching auf die anstehenden Landtagswahlen eingestimmt. Sie beschlossen mehr als 100 Positionspapiere von Transparenz bis Nichtraucherschutz, aus denen nun im nächsten Schritt ein Wahlprogramm zusammengestellt wird. Sinkende Werte in den Umfragen sieht dabei so mancher sogar als positiv an.
Knapp 250 Piraten aus ganz Bayern haben den Weg nach Unterhaching auf sich genommen. „Wir sind hier, weil wir im September Landtagswahlen haben“, sagt Andreas Popp, Bundestagskandidat für den Wahlkreis 217 (Ingolstadt, Landkreis Eichstätt, Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ohne Aresing). „Da wir basisdemokratisch sind, arbeiten wir nun erst einmal die Themen durch.“ Es würden Positionspapiere beschlossen, aus denen beim nächsten Parteitag ein Wahlprogramm oder mehrere Wahlprogrammvorschläge erstellt werden.
Die einzelnen Anträge wurden vorab eingereicht und im Internet veröffentlicht. Es folgte eine Umfrage. Deren Ergebnis legte die Reihenfolge fest, in der die Anträge behandelt werden. Jeder Antragsteller kann sein Positionspapier kurz vorstellen. Darauf folgt die Debatte mit maximal fünf Pro- und fünf Contra-Reden. Anschließend wird abgestimmt oder weiter diskutiert. Das Prozedere wirkt kompliziert, funktioniert aber und ist notwendig, da auch diese Veranstaltung der Piraten basisdemokratisch geprägt ist. Es haben sich hier in Unterhaching keine Delegierten versammelt, sondern all jene bayerischen Piraten, die kommen wollten.
Jeder konnte vorab einen Antrag einreichen, jeder darf nun mitdiskutieren und abstimmen. Es gibt Anträge zu klassischen Piratenthemen wie Datenschutz, Transparenz und Privatsphäre. Zum Beispiel fordern die bayerischen Piraten, dass keine Daten der Bürger von den Meldeämtern an private Firmen weitergegeben werden. Doch es gibt auch Anträge, die für Diskussionen sorgen, zum Beispiel jener, der fordert, die bayerische Piratenpartei möge sich gegen jegliche Lockerung des Nichtraucherschutzgesetzes aussprechen. Nach einer munteren Diskussion gehen 102 gelben Karten hoch, danach 70 blaue. Der Antrag ist angenommen. Trotz engagierter Wortbeiträge bleibt die Debatte immer sachlich. Die Stimmung ist gut. Die viel beschworene Depression, unter der die Piraten nach dem mitunter harten Ankommen in der politischen Realität leiden sollen: Zumindest in Unterhaching ist davon nichts zu spüren. So mancher freut sich sogar über sinkende Prozentzahlen.
„Ich finde es gar nicht so schlecht, dass unsere Umfragewerte ein Stück nach unten gegangen sind“, sagt Stefan Körner, der Landesvorsitzende der bayerischen Piraten. „Denn ich habe die Hoffnung, dass das für die Mitglieder auch ein Motivationsschub ist, zu zeigen, was wir können, und dass damit nicht die Gefahr besteht, dass wir uns zurücklehnen und sagen: Wir bekommen es eh hin.“
Viel Zeit ist bis zu den Landtagswahlen im Herbst nicht mehr. Bis dahin muss aus den Beschlüssen von Unterhaching noch ein konsensfähiges Wahlprogramm gezimmert werden. Die Piraten sind optimistisch, dass das klappt, und freuen sich auf den Wahlkampf. Andreas Popp tippt auf sieben Prozent für die Piraten bei den Landtagswahlen. „Ich bin felsenfest überzeugt, dass wir die fünf Prozent schaffen“, sagt Stefan Körner.
