Konflikt droht überzugreifen

München (DK) Die einen sprechen von einer "Welle", die nicht auf Bayern Überschwappen dürfe, die anderen nennen es eine "Spirale" der Eskalation, mit der man nichts zu tun haben wolle. Seit Wochen wird in der schwarz-gelben Koalition in Berlin gestritten – über die Gesundheitsreform, über das Sparpaket, über den künftigen Bundespräsidenten. In München befürchtet mancher, dass die Konflikte bald auf die schwarz-gelbe Koalition im Freistaat übergreifen könnten.

Vor allem aber mokierten sich die Kreispolitiker über das Verhalten der CSU im Konflikt um die Gesundheitsreform. CSU-Chef Horst Seehofer hatte das Konzept des liberalen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler schroff abgelehnt. Das will die Partei nicht auf sich sitzen lassen. Die Generalsekretärin der bayerischen FDP und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, kündigt an, liberale Positionen künftig gegenüber der CSU "klarer machen" zu wollen.

Auch wenn Vertreter der bayerischen Koalition noch ihre "gute Zusammenarbeit" betonen, scheint keineswegs ausgeschlossen, dass die Berliner Konflikte übergreifen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Thomas Hacker sagt, der Berliner Streit werde womöglich nicht ohne Folgen für das Klima in Bayern bleiben. Die CSU müsse sich bei der Gesundheitsreform, über die am Wochenende in Berlin eine Klausur ansteht, stärker auf seine Partei zubewegen.

Bei der CSU sieht man das Problem allerdings weniger im Gesundheits-Streit, als vielmehr im inneren Zustand der FDP. In der CSU-Landtagsfraktion registriert man vermehrt Angriffe des Koalitionspartners. Zwar sei die "Verlässlichkeit noch da", sagt der Fraktionsvorsitzende der Union, Georg Schmid dem DONAUKURIER. Allerdings steige bei der FDP wegen der schwachen Umfragewerte die Nervosität. "Auf deren Schuhsolen steht nicht mehr 18 drauf".

Von Til Huber

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