Bei der Linkspartei fliegen die Fetzen

Ingolstadt (DK) Bei der Linkspartei in Bayern tobt schon seit längerem ein Richtungsstreit. Nun ist er eskaliert. "Wir brauchen einen Neuanfang", fordert Landeschefin Eva Bulling-Schröter. Sie selbst will den Posten an der Spitze der bayerischen Linken räumen – und erwartet das auch von der Gegenseite.

Bild: Eva Bulling-Schröter in ihrem Ingolstädter Wahlkreisbüro. Sie will den Posten als Landeschefin der Linken aufgeben und sich künftig auf ihre Arbeit in Berlin konzentrieren. - Foto: Lutz

Bulling-Schröter sagte weiter, sie wolle sich künftig auf ihre Arbeit als Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag konzentrieren, die sie stark beanspruche. Deshalb habe sie schon länger vorgehabt, den Posten als Landeschefin aufzugeben. Der aktuelle Streit führe nun dazu, dass dies früher als geplant geschehen werde.

Vordergründig dreht sich die Auseinandersetzung um die Frage, wie es an der Bundesspitze der Partei weitergehen soll. Nach dem für Mai angekündigten Rückzug Oskar Lafontaines hatte sich Fraktionschef Gregor Gysi mit den Landeschefs der Linken auf eine neue Doppelspitze geeinigt, bestehend aus der Berliner Abgeordneten Gesine Lötzsch und Klaus Ernst aus Schweinfurt. Das wiederum trieb Zega auf die Palme: Ernst sei "definitiv nicht als Bundesvorsitzender geeignet", schrieb er in einem Brandbrief an die rund 3000 Linken-Mitglieder in Bayern. "Er spaltet vor Ort, grenzt aus und versucht gutsherrlich, den Landesverband zu beherrschen", so das harsche Urteil Zegas über seinen Parteigenossen Ernst. Auch dessen Unterstützern warf er "prinzipienlosen Karrierismus vor.

Diesen Schuh will sich Bulling-Schröter aber nicht anziehen. Den Vorwurf des Karrierismus weist sie als "lächerlich" zurück: Sie sei bereits seit zehn Jahren Landeschefin und habe die Fahne auch zu einer Zeit tapfer hochgehalten, in der von ihrer Partei "in Bayern niemand auch nur ein Stück Brot genommen hätte". Damit spielt sie auf die Jahre zwischen 2002 und 2005 an, in denen die damalige PDS nur mit zwei direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten war und die Genossen in Bayern praktisch bedeutungslos waren.

Zega ist auch sauer, weil er anders als Bulling-Schröter zu dem vorentscheidenden Treffen mit Gysi in Berlin nicht geladen war. Das sei ein Versehen gewesen, sagt die Ingolstädterin: Zegas Vorname sei in der entsprechenden E-Mail leider falsch geschrieben gewesen. Über Ernst sagt sie: "Er polarisiert natürlich manchmal, aber er hat eindeutig seine Qualitäten." Das vereinbarte Personaltableau sei tragfähig, und das sehe die Mehrheit in ihrer Partei genauso.

Der eigentliche Hintergrund des Streits ist ein tiefer Riss, der durch den Landesvorstand der Linken geht. Das eine Lager vertritt einen eher pragmatischen Kurs, dem anderen geht um die reine Lehre. Deshalb gab es in der Vergangenheit schon öfter Zoff in den Vorstandssitzungen. Die Basis verfolgt die Vorgänge derweil "größtenteils mit Unverständnis", meint Bulling-Schröter. "Wir brauchen mehr politische Arbeit statt personeller Streitereien", verlangt sie.

In einem Punk zumindest ist sie sich mit Zega einig: Auch der fordert die rasche Einberufung eines außerordentlichen Parteitags, damit es bald wieder einen "politisch und organisatorisch funktionierenden Landesverband" gibt.