Schrobenhausen (SZ) Was ist dran an Rudi Koppolds Satz während der Haushaltsberatungen, dass die Ostumgehung für Schrobenhausen vor 2026 nichts wird? Eine Nachfrage ergab: Es handelt sich dabei eher um eine Schätzung als um Fakten.
Er habe in der ohnehin schon themenreichen Sitzung keine Diskussion lostreten wollen, sagte Bürgermeister Karlheinz Stephan, darauf angesprochen. Er habe keinerlei Kenntnis darüber, warum das Projekt erst nach 2026 realisiert werden könne.
Aktuell arbeite das Staatliche Bauamt in Ingolstadt die Einwendungen derer ab, die sich anwaltliche Unterstützung geholt haben, berichtete er, im Anschluss werde es einen Erörterungstermin der Regierung geben. Dabei werde dann entschieden, auf welche Einwendungen eingegangen wird, und auf welche nicht. Danach gehe das Verfahren sukzessive weiter und ende dann mit einem Bescheid, "hoffentlich mit einem grünen Stempel, wir gehen davon aus".
Dass es Klagen gegen einen positiven Bescheid geben wird, hat ja der Bund Naturschutz bereits angedeutet; wie lang sich dieses Verfahren dann hinziehen kann, ist natürlich offen. "Parallel werden wir eine sogenannte unternehmerbezogene Flurbereinigung vornehmen, die drei bis vier Jahre dauern wird."
Damit wäre das Projekt dann im Jahr 2021, 2022 oder auch 2023. Oder tatsächlich schon 2026? "Das ist nach meiner Kenntnis eine reine Schätzung vom Herrn Koppold", betonte Karlheinz Stephan, "dazu gibt es kein belastbares Material." Sicher sei, dass in diesem Jahrzehnt nichts mehr passieren werde.
Beim Staatlichen Bauamt in Ingolstadt sieht man das genauso. "Diese Zahl ist interessant, von uns kommt sie nicht", sagte der zuständige Abteilungsleiter Lutz Mandel gestern auf Anfrage. Er sieht eine sehr reelle Chance, dass der Erörterungstermin noch in diesem Jahr stattfinden kann, die Bearbeitung "der sehr umfangreichen Einwendungen" sei sehr weit gediehen. Erst nach dem wichtigen Erörterungstermin lasse sich dann tatsächlich abschätzen, was noch zu tun ist, damit das laufende Planfeststellungsverfahren zu einem Abschluss kommen kann. Der nächste Schritt, so Mendel, wäre dann der Grunderwerb.
Und was sagt Rudi Koppold, der Fraktionssprecher der Freien Wähler, dazu selbst? Er habe die Zahl 2026 vor einer Weile einmal aufgeschnappt. In der Debatte darüber, ob die Stadt in der Finanzplanung bis 2020 Mittel für die Ostumfahrung bereitstellen müsse, brachte er sie dann ein. Ob der Baubeginn aus seiner Sicht wirklich erst nach 2026 sein werde? Er gehe davon aus, dass allein der Rechtsstreit im Anschluss an den Bescheid vier Jahre in Anspruch nehmen könnte. "Und wenn man sich ansieht, wie lang der Hochwasserschutz dauert . . ." Das Verfahren dazu wurde übrigens am 19. Dezember 2007 offiziell eingeleitet - und feiert heute zehnten Geburtstag. Koppold gestand gestern auf Anfrage aber zu, zur Ostumgehung nichts Offizielles in der Hand zu haben.
Hans Steinberger als einer der Sprecher der Anlieger des Mühlrieder Mitterwegs hört solcherlei Spekulationen nicht besonders gern: "2026? So etwas vermittelt uns Anliegern nicht gerade das Gefühl, dass die Stadt wirklich dahinter ist, etwas zu bewegen."
