Schrobenhausen (SZ) Warum droht das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen der Stadt Schrobenhausen mit einer Kreditsperre? Aus Fürsorgepflicht für die Kommune, sagt auf Anfrage das Landratsamt. Da spiele die Vergangenheit keine Rolle, der Blick werde ausschließlich in die Zukunft gerichtet.
Was war passiert? Das Landratsamt hatte der Stadt den Haushalt 2015 genehmigt. Die mittelfristige Finanzplanung fiel beim Landratsamt aber nicht auf das positive Echo, das sich die Stadträte gewünscht hatten. Von einer Kreditsperre war sogar die Rede. Stadtkämmerer Manfred Haiplik empfand in der Stadtratssitzung die Schärfe als überraschend. Vor allem, weil die Stadt in den vergangenen 15 Jahren mit ihrer Verschuldung unter dem Landesdurchschnitt lag. Stadtrat Klaus Englert (CSU) fühlte sich sogar vom Landratsamt bevormundet und als „Volldepp“ hingestellt (wir berichteten).
Mit Blick auf die in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt veranschlagten Schulden für die Jahre 2016 bis 2018 von voraussichtlich 13 Millionen auf etwa 21 Millionen Euro sah sich das Landratsamt veranlasst, zu reagieren. Die Rolle der staatlichen Rechnungsprüfer im Landratsamt sei es, sich um die Zukunft zu kümmern, so Pressesprecher Thomas Assenbrunner. Das diene dazu, die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit einer Kommune zu erhalten. Ein Blick zurück auf die Verschuldung der Vergangenheit helfe da nicht weiter.
Nicht ganz richtig lägen die Schrobenhausener Stadträte mit ihrer Einschätzung, die Stadt habe in den vergangenen Jahren unter dem Landesdurchschnitt gelegen, so Johann Diepold, Leiter des staatlichen Rechnungsprüfungsamtes. Schon heuer werde die Stadt mit den Schulden über dem Landesdurchschnitt liegen. In der mittelfristigen Finanzplanung seien die Investitionen der Stadt realistisch abzubilden, so Diepold. So schreibe es das Gesetz vor. Und genau daran orientiere sich die Kritik seines Amtes aus Fürsorgepflicht. Den aufgebrachten Kommunalpolitikern in Schrobenhausen gibt Diepold mit auf den Weg, dass die Finanzplanung keine Wunschliste sei.
