Schrobenhausen
Kostenlos parken im Advent

Hauptausschuss erlässt Autofahrern in der Vorweihnachtszeit die Abstellgebühr in der City

19.10.2016 | Stand 02.12.2020, 19:10 Uhr

Schrobenhausen (SZ) Wer an den vier Adventssamstagen und am Freitagabend, 2. Dezember, in Schrobenhausen einkaufen gehen will, der kann - zumindest für zwei Stunden - kostenlos in der Altstadt und in der Bahnhofstraße parken.

Das beschloss der Hauptausschuss in seiner jüngsten Sitzung gegen die Stimme von Martha Schwarzbauer (SPD). Damit folgte die Mehrheit dem größten Teil eines Antrags der Stadtmarketinggenossenschaft Schrobenhausen (SMS).

Die SMS wollte neben den vier Samstagen und der langen Einkaufsnacht auch noch den 7. Januar kommenden Jahres für Parker kostenfrei gestalten. Doch daran schieden sich die Geister im Hauptausschuss. Dem Antrag der SMS könne er schon folgen, so Georg Berger (proSob). Aber den Tag für den Umtausch der Weihnachtsgeschenke müsse man nicht kostenlos anbieten. Gleichzeitig wies der Jurist darauf hin, dass kostenloses Parken in der Innenstadt nicht bedeute, die Leute könnten ihre Autos überall hinstellen. Geparkt werden dürfe auch kostenlos lediglich auf den dafür markierten Flächen, so Berger.

Stefan Eikam (SPD) bestand darauf, dass die Parkzeit für das kostenlose Abstellen der Autos zeitlich begrenzt werden müsse. Es könne nicht sein, dass an einem Adventssamstag jemand sein Auto morgens in der Innenstadt abstelle und dann erst abends wieder wegfahre. So gebe es keinen Durchsatz auf den Parkplätzen in der Altstadt. Markus Hergeth vom Stadtbauamt klärte die Stadträte darüber auf, dass die Höchstparkdauer in der Innenstadt zwei Stunden betrage. Damit war Eikam auch etwas anderes klar: Urlaub an den Tagen könnten die städtischen Politessen nicht machen. Schließlich gelte es, die Einhaltung der Parkzeit zu kontrollieren und im Zweifel auch zu ahnden.

"Wir können die Politessen ruhig in den Urlaub schicken", meinte dagegen SPD-Fraktionssprecherin Martha Schwarzbauer. Das Verkehrschaos mit all den Leuten, die nach Parkplätzen suchten und in der Innenstadt herumkurvten, sei doch schon vorprogrammiert. In Ruhe einkaufen könne doch sowieso niemand, wenn das kostenlose Parken erlaubt werde. Schwarzbauer plädierte daher für ein Nein zum SMS-Antrag.

Über den ließ Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) auch prompt abstimmen und erfuhr eine Niederlage: Lediglich er und seine CSU-Kollegen Josef Soier, Gerhard Winter und Josef Plöckl stimmten dafür. Dagegen waren Uli Hartmann (CSU), Georg Bayerl (BVS), Harald Reisner und Rudi Koppold (FW), Stefan Eikam und Martha Schwarzbauer (SPD) sowie Georg Berger (proSob). Ohne den 7. Januar sah die Abstimmung schon anders aus: Lediglich Martha Schwarzbauer blieb bei ihrem Nein, alle anderen stimmten fürs kostenlose Parken.