Schrobenhausen (SZ) Die Michael-Sommer-Mittelschule ist etwas Besonderes: An keiner anderen bayerischen Schule gibt es so viele Kameras wie hier. Sagt zumindest Bayerns oberster Datenschützer Thomas Petri. Von den zehn elektronischen Augen musste nur eines ausgeschaltet werden.
Eine Kamera in der Fahrradhalle der Mittelschule wurde außer Betrieb gesetzt, sagt Neuburg-Schrobenhausens Schulamtsdirektorin Ilse Stork über die Anforderungen des Landesdatenschützers. Die Kamera sei auch für jeden sichtbar abgeklebt worden, so Stork weiter. Außerdem seien die Aufzeichnungszeiten der übrigen neuen Kameras den Anforderungen von Petri und seinen Prüfern angepasst worden.
Für Thomas Petri ist die Angelegenheit in Schrobenhausen damit erledigt. Er erinnert sich noch genau, wie das Thema vor einem Jahr für hohe politische Wellen sorgte. In der Schulverbandssitzung im Dezember vergangenen Jahres gab Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) als Vorsitzender des Gremiums bekannt, dass es Beanstandungen für die zehn Kameras gebe, die im neu gestalteten Schulhaus installiert worden seien. Insgesamt zehn Kameras mit Videoaufzeichnung und kleinem Kontrollzentrum waren auf Schüler, Lehrer und Besucher der frisch generalsanierten Schule an der Georg-Leinfelder-Straße gerichtet.
„Wir haben eine Vor-Ort-Prüfung vorgenommen“, sagt Petri. „Anders als bei anderen Schulen wurde dabei der Eindruck gewonnen, dass die Videoüberwachung im Großen und Ganzen in Ordnung ist“, lautet das Ergebnis der strengen Prüfer. Die Schule habe nachweisen können, dass nicht zur Schule gehörende Personen ins Gebäude gekommen seien und dort Menschen angegriffen hätten. „Das ist eine Ausnahmesituation“, sagt Petri. Dann sei eine Kameraüberwachung auch gerechtfertigt.
Im vergangenen Jahr habe es an ihrer Schule keine Vorfälle mehr gegeben, sagt dagegen Sabine Eberle-Weiss. Der Rektorin der Michael-Sommer-Mittelschule ist von Angriffen auf Schüler oder Lehrer nichts bekannt. Zumindest gebe es keine Zwischenfälle, die ihrer Ansicht nach der Rede wert seien. „Hier ist alles in Ordnung“, sagt Eberle-Weiss. Das Sicherheitskonzept für die Videoüberwachung stamme eben aus einer Zeit, in der es wohl mehrere Vorfälle gegeben habe. Das, so Eberle-Weiss weiter, sei vor ihrer Zeit an der Schule gewesen.
Das bestätigt auch Reinhard Scholz. Der geschäftsleitende Beamte der Stadtverwaltung war im vergangenen Jahr anfangs noch in die Datenschutzfragen rund um die Schule involviert. Inzwischen hat er nach eigenen Worten die Verantwortung an das staatliche Schulamt in Neuburg abgegeben. Dennoch bestätigt Scholz, dass eine Kamera abgeschaltet werden musste. Außerdem müsse die Stadt in den kommenden Wochen nochmals an den Landesdatenschützer einen Bericht abgeben, der die Notwendigkeit der weiteren Videoüberwachung begründe.
„Die Anlage wurde nicht abgeschaltet“, sagt Stork klar und eindeutig. „Wenn der Datenschützer die Anlage so für gut geheißen hat, ist von unserer Seite nichts zu beanstanden“, so Stork weiter.
Für Petri ist damit die Akte Schrobenhausen auch erledigt: „Der Fall ist abgeschlossen.“ Aber, Schrobenhausen wäre nicht Schrobenhausen, wenn es nicht doch noch eine Besonderheit gäbe. Petri: „Das ist wirklich ein Sonderfall.“ In ganz Bayern sei ihm kein anderer Fall bekannt, in dem so viele Kameras an Schulen gerechtfertigt gewesen seien. Vielmehr sei das Gegenteil der Fall: „Wir haben schon Schulen gehabt, in denen alle Kameras abgebaut werden mussten.“
Doch so ganz in Sicherheit wiegen und zurücklehnen können sich die Schrobenhausener aber nicht. Der Datenschutzbeauftragte des staatlichen Schulamtes werde ein wachsames Auge auf die Anlage in der Mittelschule haben. Und Petri kündigt schon mal an: „Wenn wir Anhaltspunkte haben, dass sich etwas ändert, machen wir eine Nachschau.“
