Schrobenhausen: Aufgeschoben
Stets im Fokus der Kameras: Dort, wo der scheidende CSU-Stadtrat Toni Drexler in der jüngsten Stadtratssitzung seine Erinnerungsfotos schießt, könnten bald Internetkameras stehen. Doch der Stadtrat vertagte die Entscheidung darüber, ob solche Bilder und alle Debatten künftig live auf jedem Computer zu sehen sein sollen. Foto/Montage: Spindler
Schrobenhausen

Vor allem jungen Bürgern käme der Livestream der monatlichen Stadtratssitzungen besonders entgegen, meint Martha Schwarzbauer. Die Schrobenhausenerin hat bei der Stadt die Direktübertragungen ins Internet beantragt. Dabei sieht sie auch, dass Menschen, die nicht mehr so mobil wie andere seien, es leichter hätten, sich persönlich von der Arbeit ihrer Kommunalpolitiker zu überzeugen. Und an alle, die an den Sitzungsdienstagen in Schrobenhausen andere und nicht verschiebbare Termine hätten, denkt Schwarzbauer auch: Die Sitzungen sollten zeitversetzt auf der Homepage der Stadt abrufbar sein.

Pro Sitzung werde die Übertragung 1071 Euro kosten, sagt Verwaltungsdirektor Reinhard Scholz. Für die Speicherung und den späteren Abruf würden nochmals weitere etwa 500 Euro fällig. Außerdem müsste eine Mikrofonanlage zur Tonübertragung angeschafft werden, deren Preis der Verwaltungschef des Rathauses auf 25 000 bis 30 000 Euro beziffert. Scholz: „Das Geld haben wir für 2014 nicht.“

Scholz sieht noch ein anderes organisatorisches Problem. Der Stadtrat tagt seit Jahren im Bauer-Konferenzgebäude. Und heuer wird der Stadtrat wohl mindestens einmal woanders Unterschlupf finden müssen – im Kreiskrankenhaus. „Ich halte es daher für sinnvoll, darüber erst ernsthaft nachzudenken, wenn der Stadtrat wieder einen festen Sitzungssaal hat“, so Scholz.

Und noch ein Problem hat Scholz für die Stadträte parat: der Datenschutz. Jeder, der im Stadtrat in Zukunft einen Vortrag halten soll, müsse vorher der Liveübertragung im Internet zustimmen. Egal, ob Stadtrat, Rathausmitarbeiter oder externer Experte. Versage einer diese schriftliche Zustimmung, müssten bei dessen Wortmeldung die Kameras abgestellt werden und ein Piepton die gesprochenen Worte ersetzen. Scholz mit Blick auf die Ankündigung einiger in seiner Verwaltung, dem nicht zuzustimmen: „Das könnte bei einer Liverübetragung schon lustig werden.“

„Wir sollten neue Wege gehen“, meint Günther Schalk (FW). Georg Berger (Pro Sob) hat so seine Befürchtungen, wie sich die Liveübertragungen auf die Arbeit des Stadtrates auswirken könnten: „Wenn wir das machen, werden die Sitzungen noch länger dauern.“

„Die Entscheidung darüber sollten wir dem neuen Stadtrat überlassen“, meint SPD-Fraktionschef Peter Mießl. In der Zwischenzeit sollte die Stadt nochmals über die Details des Projektes nachdenken. Das sieht auch Schalk so. Die Stadt sollte bis dahin schon mal genaue Angebote einholen, damit der neue Stadtrat auch weiß, über welche Kosten er genau berät. Gleichzeitig mahnt Schalk an: „Ich möchte darum bitten, dass das dem neuen Stadtrat zeitnah zur Entscheidung vorgelegt wird.“

Gegen den Aufschub der Entscheidung, bis sich nach der Kommunalwahl der neue Stadtrat am 6. Mai zu seiner ersten Sitzung trifft, hat auch Gerhard Winter (CSU) nichts einzuwenden. Er plädiert aber dafür, mal einen Probelauf zu wagen. Als Vorbild sollte der CSU-Neujahrsempfang dienen (wir berichteten), der mit vergleichbarer Technik aufgenommen wurde und später für interessierte Internetnutzer zum Abruf bereitstand. So etwas sollte auch bei einer der nächsten Stadtratssitzungen angedacht werden, so Winter: „Dann kann man schauen, wie es den Bürgern und uns gefällt.“

23 Stadträte und Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) stimmen für die Vertagung des Themas. Gleichzeitig soll die Stadtverwaltung neue Angebote für die Übertragung einholen und den Winter’schen Pilotversuch aufsetzen. Lediglich Werner Lemal (FW) stimmt dagegen.