Pfaffenhofen (mck) Dass das Thema Windkraft polarisiert, zeigt sich auch in der außergewöhnlich hohen Abstimmungsbeteiligung an den Bürgerentscheiden in Pfaffenhofen: Laut Endergebnis haben jeweils 11 776 der insgesamt etwa 19 766 wahlberechtigten Bürger gültige Stimmen abgegeben.
Insgesamt beträgt die Beteiligung demnach 59,6 Prozent - und sie liegt damit sogar höher als bei der Kommunalwahl 2014 (58,8 Prozent), der Europawahl im gleichen Jahr (47 Prozent), der Landratswahl 2011 (38,4 Prozent beziehungsweise gut 34 Prozent in der Stichwahl) oder beim Rauchverbot-Volksentscheid vor sechs Jahren (43,6 Prozent). Mehr Menschen haben zuletzt nur bei den Landtags- und der Bundestagswahlen 2013 teilgenommen (66,1 beziehungsweise 70,5 Prozent).
Damit scheint die Rechnung des Stadtrats aufzugehen. Das Gremium hat im vergangenen Juli nämlich die städtische Satzung für Bürgerentscheide noch einmal überarbeitet: Jeder Stimmberechtigte bekommt demnach auch ohne Antrag Briefwahlunterlagen zugesandt. Der Stadtrat versprach sich von diesem aus Wählersicht bequemeren Verfahren eine deutlich höhere Beteiligung als bei einem regulären Urnengang im Wahllokal. "Die Entscheidung, allen Bürgern die Wahlunterlagen zuzusenden, war die Richtige", sagte gestern Abend Bürgermeister Thomas Herker (SPD) in einer ersten Reaktion.
Denn immerhin müssen Bürgerentscheide im Freistaat mit dem Abstimmungsquorum eine nicht unerhebliche Hürde nehmen: Laut bayerischer Gemeindeordnung muss die Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmen aller Stimmberechtigten auf sich vereinen, damit der Entscheid gültig ist.
Wie Herker jüngst verkündete, haben sich einige andere Kommunen schon bei der Stadt Pfaffenhofen über die neue Satzung informiert. Eine der Kommunen, die sich für das Pfaffenhofener Modell interessiert, ist zum Beispiel die oberfränkische Stadt Forchheim, wo zuletzt zweimal bei Bürgerentscheiden das Quorum nicht erfüllt wurde und das Ergebnis somit hinfällig war.
