Ingolstadt
Schneller auf die Datenautobahn

Bundeskabinett beschließt "Digitale Agenda" – In der Region gibt es Nachholbedarf

20.08.2014 | Stand 02.12.2020, 22:20 Uhr

Ingolstadt/Berlin (DK) Beim Ausbau des schnellen Internets sollen bislang vernachlässigte ländliche Regionen Vorrang bekommen. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte gestern bei der Vorstellung der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung in Berlin, Fördermittel sollten als erstes in weiße Flecken investiert werden.

Auf dem Land liege der Breitband-Ausbaugrad bei unter 20 Prozent, in Städten bereits bei 80 Prozent. Ziel ist, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Mbit pro Sekunde zu erreichen. Das gilt auch für die Region: Während vor allem in den Städten ein schneller Internetzugang weitgehend verfügbar ist, sind einige Gebiete noch unerschlossen. Allerdings haben die Bürger in einigen Landgemeinden wie in Oberhausen westlich von Neuburg die Initiative ergriffen und den Ausbau des Internets selbst in die Hand genommen.

Für eine volle Abdeckung Deutschlands mit 50 Mbit wären laut Schätzungen Investitionen von 20 Milliarden Euro nötig. Dobrindt verwies darauf, dass Baukosten aber durch eine künftige Mitnutzung leerer Rohre an Autobahnen oder Gleisanlagen reduziert werden könnten. Mit Unternehmen, die sich in einer „Netzallianz“ der Regierung engagieren, will er bis Oktober Zahlen zu Ausbauzielen, Kosten und Eigenanteilen der Firmen klären.

An der geplanten Finanzierung wurden erneut Zweifel laut. Vorgesehen ist bisher, dass Erlöse aus der Versteigerung von Funkfrequenzen im nächsten Jahr zu einem großen Teil wieder als Anreize in den Breitbandausbau fließen sollen. Wie viel Geld dabei hereinkommt, ist offen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte in diesem Zusammenhang, die 36-seitige Zusammenstellung sei „kein neues Subventionsprogramm“, sondern solle Handlungsfelder abstecken.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) nannte die „Agenda“ einen ersten Schritt in die richtige Richtung, dem allerdings konkrete Maßnahmen folgen müssten. Der IT-Branchenverband Bitkom forderte Finanzierungszusagen zur Breitbandförderung. „Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren reicht nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten.“ Der Landkreistag monierte, dass die Kommunen bislang nicht eingebunden worden seien. Seite 2 und 3