Schrobenhausen (SZ) Post vom Amt bekommen im Schrobenhausener Land tausende Einwohner. In den nächsten Tagen werden die Benachrichtigungsbriefe für die am 24. September anstehende Bundestagswahl verschickt. Damit können die Bürger auch die Briefwahl beantragen.
Im Einwohnermeldeamt in Schrobenhausen sind die Zeiten vorbei, in denen dort kistenweise Benachrichtigungskarten für die Bundestagswahl herumstehen. Wie Ordnungsamtschef Herbert Beck sagt, werde seit Jahren auf Briefe gesetzt, die zur Wahl verschickt werden. Die Karten seien damals für die Vielzahl der inzwischen zu vermittelnden Informationen rund um die Wahl einfach zu klein geworden, so Beck. Und auch die Briefwahl auf den kleinen Karten zu beantragen, sei für viele Menschen etwas beschwerlich gewesen.
Die Briefe bekommt aber auch kein Mitarbeiter der Stadtverwaltung mehr persönlich in die Hand. Eine Datei wechselt vom Rathaus zu einem externen Dienstleister, der die Benachrichtigungsbriefe für die Bundestagswahl ausdruckt, faltet und in Kuverts verfrachtet. Der Dienstleister sorge auch für den Postversand der Benachrichtigungen, so Beck weiter. Übrigens ist die Stadt Schrobenhausen mit der neuen Methode nicht alleine. Im Schrobenhausener Land verfahren Aresing, Gerolsbach und Hohenwart ebenso. Lediglich bei der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Schrobenhausen wird noch auf einen etwas persönlicher anmutenden Service Wert gelegt. In Berg im Gau, Brunnen, Gachenbach, Langenmosen und Waidhofen werden die Wahlbenachrichtigungen von den Gemeindeboten, so Verwaltungschef Hans Wolkersdorfer, in die Briefkästen der wahlberechtigten Bürger geworfen.
In den VG-Gemeinden werden so rund 7100 Menschen versorgt. In Schrobenhausen gehen 12 596 Briefe an die Wahlberechtigten heraus. Auch in Aresing wird auf den externen Versand der rund 2200 Wahlbriefe gesetzt, wie Wahlleiterin Martina Steinberger erklärt. In Hohenwart werden es nach Angaben von Bettina Braun etwa 3470 Benachrichtigungen sein und in Gerolsbach bekommen laut Claudia von Suckow 2702 Wähler ihre Nachricht.
Überall ist das Verfahren für die Briefwahl gleich: Mit dem Benachrichtigungsbrief kann die Briefwahl beantragt werden. Überall können die Anträge persönlich in den Verwaltungen abgegeben oder auch per Post eingeschickt werden. Wer persönlich ins heimische Rathaus oder zur Verwaltungsgemeinschaft im Herzoganger geht, kann seinen Stimmzettel gleich mitnehmen, wer ihn per Post bekommen möchte, muss nur ein wenig warten. In Hohenwart, so Braun, die zusammen mit ihrer Kollegin Renate Muhr die Wahl im Rathaus betreut, kann die Briefwahl heuer zur Bundestagswahl erstmals auch online beantragt werden. In Gerolsbach wird noch am Onlineprojekt gearbeitet. In Schrobenhausen sei das bereits ein alter Hut, so Beck.
In Hohenwart rechnen Braun und Muhr damit, dass der Anteil der Briefwähler im September bei knapp einem Drittel liegt. Rund 1000 Briefwähler erwarten sie schon für die Bundestagswahl. Dagegen ist von Suckow in Gerolsbach sicher, dass es eher weniger Briefwähler sein werden, schließlich „ist das Wählen ja nicht so kompliziert wie bei der Kommunalwahl“. Darum soll den Gerolsbachern zum Auszählen am 24. September ein Briefwahlbezirk genügen. In Hohenwart werden es zwei sein, ebenso in Aresing, bei der Verwaltungsgemeinschaft bleibt es auch bei den üblichen sieben Briefwahlbezirken. In Schrobenhausen können nach Becks Worten die Wähler ihre Stimme in 14 Wahllokalen direkt in die Urne werfen, die Briefwähler werden in sechs Bezirken ausgezählt.
Dazu hat die Stadt auch schon die Wahlhelfer rekrutiert. Rund 162 Personen werden gegen eine geringe Entschädigung bei der Bundestagswahl im Einsatz sein. Die Wahlvorstände und ihre Schriftführer bekommen laut Beck in der Woche vor der Wahl noch eine Einweisung. Bei der Verwaltungsgemeinschaft werden die 19 Stimmlokale sowie die Briefwahlbezirke von rund 150 Wahlhelfern betreut, so Hans Wolkersdorfer. In Aresing sind bei vier Wahllokalen und zwei Briefwahlbezirken laut Martina Steinberger 36 Wahlhelfer nötig. Für die Auszählung in zehn Stimmbezirken in Hohenwart werden es 60 bis 65 Wahlhelfer sein. Wie Bettina Braun sagt, werden die in den nächsten Tagen auch ein Briefchen von der Marktgemeinde erhalten. In Gerolsbach wird noch auf die Rückmeldung der 42 Kandidaten gewartet, die die Gemeinde als Wahlhelfer vorgesehen hat, die dann die Stimmen in insgesamt sechs Bezirken auszählen sollen.
32 Plakatflächen für 21 Parteien
Schrobenhausen (jsp) Noch sehen sie etwas verwaist aus – die Wahlplakatständer, die die Stadt Schrobenhausen in der Lenbachstraße aufstellen ließ. Doch das wird sich wohl in Kürze ändern. Davon ist der Leiter des städtischen Ordnungsamtes, Herbert Beck, überzeugt. Insgesamt 32 Plakatflächen stellt die Stadt im Herzen der Altstadt für die 21 zur Bundestagswahl in Schrobenhausen ankreuzbaren Parteien zur Verfügung.
Damit es keinen Streit um die besten Plakatplätze gibt, so Beck, wird die Stadt den Werberaum den jeweiligen Parteien zuweisen. Amtlich weiße Klebzettel werden von Stadtbediensteten noch an den Plakatwänden angebracht. Beck: „So weiß jede Partei, wo sie plakatieren darf.“
Sollte eine Partei aber doch einen ihr nicht zugedachten Platz mit ihren Werbebotschaften okkupieren, werde die Stadt zunächst wenig unternehmen. Da lasse die Stadt den Parteien den Spielraum, das selber untereinander zu regeln: „In solchen Fällen werden die Parteien dann schon die Plakate der anderen überkleben . . .“ Auch müsse keine Partei den städtischen Werbeplatz in Anspruch nehmen, so Beck weiter, das liege ganz im Ermessen der zur Wahl antretenden Gruppen. Wer Interesse an der Werbung habe, werde schon plakatieren.
Und was ist mit den übrigen elf Plakatplätzen? Schließlich gibt es 32 Plätze und nur 21 Parteien, die zur Bundestagswahl antreten. Ganz einfach, sagt Beck: Beim behördlichen Abzählreim der Werbeflächen bekommen alle nach einer Liste einen Platz und die restlichen Flächen werden wieder von vorne in der Liste zugewiesen – bis alle Plätze zumindest mit weißen Parteienkennzeichenzettelchen versehen sind.
