Aresing
Vielleicht nicht gerechter, aber billiger

Aresinger Gemeinderat revidiert seinen Beschluss und finanziert Kanalbau über Verbesserungsbeiträge

20.06.2017 | Stand 02.12.2020, 17:55 Uhr

Aresing (SZ) Nun also doch Verbesserungsbeiträge: Der Aresinger Gemeinderat hat am Montagabend einen Beschluss aus dem Vorjahr revidiert und greift nun auch beim Anschluss des Autenzeller Kanalnetzes an Aresing auf die bewährte Finanzierungsart zurück.

Der finanzielle Vorteil von Beiträgen gegenüber Gebühren beträgt, pauschal gesagt, 3000 Euro für einen Durchschnittshaushalt mit Durchschnittseinfamilienhaus. Wobei das natürlich ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen ist. Denn die 4000 Euro, die bei der Finanzierung über Gebühren unterm Strich anfallen, werden auf 50 Jahre verteilt, während bei den Verbesserungsbeiträgen, einer Einmalzahlung (die allerdings auf drei Raten verteilt wird), die 1000 Euro quasi sofort anfallen.

Ausgerechnet hatte das alles Verwaltungsleiter Hermann Knöferl. Von den 1,35 Millionen Euro Gesamtkosten, die der Anschluss der bisherigen Kläranlage von Autenzell an das Aresinger Kanalnetz (dort fließt das Abwasser aus Autenzell und Weilenbach dann in die Schrobenhausener Kläranlage) kostet, müssten rund 1,1 Millionen Euro auf die Kanalanschließer umgelegt werden - und zwar auf die aus Autenzell, Weilenbach und Aresing, weil es sich hier um eine Abrechnungseinheit handle, erklärte Knöferl den Räten. Das sei rechtlich gar nicht anders möglich. Und deshalb gehe es nicht darum, zu entscheiden, wer bezahle, sondern, wie bezahlt werde.

Und da hatte Knöferl drei Modelle anzubieten. Zuerst eine Finanzierung über die Abwassergebühren, die sich dann für 50 Jahre um 45 Cent pro Kubikmeter erhöhen würden, also von derzeit 1,14 Euro auf 1,59 Euro (Autenzell hatte bisher 2,11 Euro). Das war das Modell, für das sich der Gemeinderat im April 2016 mit 8:7 Stimmen entschieden hatte. Die zweite Variante wäre die vollständige Finanzierung über Verbesserungsbeiträge - also das Modell, das in Aresing (und den meisten Gemeinden der Umgebung) seit Jahren verwendet wird. Auf den Eigentümer eines Durchschnittsgrundstücks (800 Quadratmeter Grundfläche, 350 Quadratmeter Geschossfläche) kämen Ausgaben von 1000 Euro zu, bei übergroßen Grundstücken (2500 Quadratmeter) 1500 Euro. Wenig begeistert zeigte sich Knöferl von einer Mischvariante, bei der jeweils die Hälfte der Baukosten über Gebühren und Beiträge finanziert würden. Dabei entfielen auf den Durchschnittshaushalt 500 Euro Verbesserungsbeitrag, die Abwassergebühr würde sich zudem um 23 Cent erhöhen.

Was die kurzfristige Entlastung der Bürger, die Finanzierung über Gebühren, auf Dauer so teuer macht, ist die Vorfinanzierung, die die Gemeinde leisten muss. Die Zinsen für das Darlehen müssen natürlich auch in die Gebühren mit einberechnet werden. Die Finanzierung über Beiträge, bei der die Gemeinde erst gar keinen Kredit braucht, biete also einen finanziellen Vorteil, meinte Gemeinderat Stefan Stromer, "das kommt dann in meinen Augen auch wieder den Bürgern zugute". Vizebürgermeister Georg Hartmann stimmte ihm zu: Die Vorfinanzierung "belastet unseren Haushalt ganz, ganz gewaltig". Auch Hans Mahl befürwortete Verbesserungsbeiträge: "Wir sparen der Gemeinde Geld, wir sparen dem Bürger Geld." Allerdings müsse die Zahlung auf drei Raten aufgeteilt werden, forderte er.

Auch Werner Dick, der 2016 noch für Gebühren gestimmt hatte, votierte diesmal angesichts der Summen für Beiträge - auch wenn die Gebührenfinanzierung seiner Ansicht nach die gerechtere sei, weil sie nach Verbrauch berechnet werde. Andreas Zeitlmair gab zu bedenken, dass bei Beiträgen die Besitzer großer Flächen - also auch die Gewerbetreibenden - einen Nachteil hätten. Zudem, sagte Knöferl, zahlen bei Beiträgen auch die Eigentümer noch nicht bebauter Grundstücke mit. Dennoch fiel der Beschluss, nun doch über Verbesserungsbeiträge abzurechnen, am Montagabend einstimmig.