Aresing
Den Menschen entgegenkommen

Erich Irlstorfer referiert beim KAB Aresing zur Arbeit am Pflegereformgesetz

16.04.2015 | Stand 02.12.2020, 21:25 Uhr
Pflegestärkungsgesetz: Ein neuer Entwurf dafür soll in den kommenden Monaten entstehen. Beim Themenabend der KAB Aresing referierte Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer über die wichtigsten Änderungen zum Thema Pflege. −Foto: Fuhrmann

Aresing (SZ) Das große Thema beim Informationsabend des Aresinger Ortsverbands der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) war die Pflegereform.

CSU-Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer informierte die 25 Zuhörer zu wichtigen Punkten des neuen Gesetzesentwurfs. Irlstorfer gehört zum Expertenteam der CSU, das sich mit der Reform des sogenannten Pflegestärkungsgesetzes befasst. Als Kernthema der Gesundheitspolitik der Großen Koalition benannte der Politiker die Verbesserung und Sicherung der ärztlichen Versorgung. „Vor allem im ländlichen Raum“, betonte er. Das andere zentrale Thema sei die Pflege. „In den kommenden Monaten wollen wir den Entwurf des zweiten Pflegestärkungsgesetzes entwickeln“, erklärte Irlstorfer und war damit beim Thema des Abends angelangt.

Informationen zum Gesetz, zum Thema Pflege allgemein, Hintergrundinformationen – all das war der Inhalt des Vortrags. So erklärte Irlstorfer zum Beispiel, dass die Bundesregierung für das Pflegestärkungsgesetz sechs Milliarden Euro in die Hand nimmt. „Das hört sich nach viel Geld an“, so Irlstorfer. Jedoch mache die vierprozentige Tariferhöhung der Pflegesätze schon 800 Millionen davon aus. „Immerhin ist das Gesundheitsministerium das einzige Ressort mit einer Budgeterhöhung“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Erklärtes Ziel sei es, dass „die Mehrausgaben auch wirklich am Krankenbett ankommen“.

Um mehr Zeit für den einzelnen pflegebedürftigen Menschen zu haben, wird im ersten Schritt die durchschnittliche Anzahl an Personen, die eine Pflegekraft betreut, von 24 auf 20 Personen gesenkt. Auch die Pflege zu Hause soll flexibler gestaltet werden, indem einzelne Tätigkeiten von pflegenden Angehörigen übernommen werden können. „Rund zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt und nicht in stationären Einrichtungen“, wusste Irlstorfer zu berichten. Auch anfallende Umbaukosten – für ein pflegegerechtes Bad beispielsweise – werden statt wie bisher mit 2557 Euro bald mit 4000 Euro unterstützt. „Außerdem wollen wir eine Pflegestufe 0 einführen, um den Bedürfnissen von an Demenz erkrankten Menschen entgegenzukommen.“

Um nicht nur trockene Fakten zu benennen, untermalte Irlstorfer seinen Vortrag mit süffisanten Einblicken in die politische Entscheidungsfindung der Regierung, die nicht immer den politischen Koalitionen entsprechen müsse. So sei im Ausschuss eine Südfraktion aus Abgeordneten von CSU, SPD und Grünen gegen den CDU-Norden entstanden, mit der die Erhöhung der Badumbaukosten durchgesetzt werden konnte. Hintergrund seien „ganz einfach“ die höheren Handwerkerkosten im Süden gewesen.

Die Diskussion im Anschluss zeigte, dass die KAB mit der Themenwahl den Nerv der Zuschauer getroffen hatte – einige nahmen praktische Ratschläge mit nach Hause. Eher am Rande erwähnte Irlstorfer, dass er die sitzungsfreie Zeit auch dafür nutzt, Pflegedienste oder Krankenhäuser zu besuchen, um sich ein Bild von der Situation machen zu können.