DAS: "Absolut unsachliche Abqualifizierung"
Sogar beim Donauschwimmen in Neuburg war die Schrobenhausener Stadthalle Thema. - Foto: Staimer

Die Fraktion proSob zeigt sich höchst verwundert über die Wortwahl der Presseverlautbarung aus der Fraktion der SPD und über den Versuch einer absolut unsachlichen Abqualifizierung von Stadtratskollegen. Zur Versachlichung sei auf Folgendes hingewiesen: proSob ist keinesfalls gegen den Neubau einer Stadthalle, sofern dieser finanzierbar ist.

Bei der derzeitigen Haushaltslage kann - das ergibt sich auch aus der Einschätzung wesentlicher Teile der CSU und der im Interview vom 27. Januar 2016 geäußerten Ansicht des Bürgermeisters - ein Neubau auf absehbare Zeit nicht finanziert werden. Vorrangige Projekte wie der Hochwasserschutz, die Rathaussanierung, die Innenstadtumgestaltung, die Tangenten und anderes mehr übersteigen die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. Spielraum für weitere Großprojekte besteht nicht.

proSob hat immer wieder auf die sich zuspitzende Haushaltslage der Stadt und deren nicht vorhandene Finanzplanung hingewiesen - und entsprechend abgestimmt. Dennoch wurden keine freien Rücklagen aufgebaut, sondern die vorhandenen fast bis "auf Null" verbraucht. Die Grenze der Verschuldensfähigkeit ist erreicht. Die Haushaltsmittel sind erschöpft.

Demgegenüber hat die SPD-Fraktion jede Schuldenaufnahme und Ausgabenerhöhung mit beschlossen. Im Bereich von SPD-Umweltreferent und Architekt Peter Mießl wurden unter der diffusen Überschrift "Umwelt/Klima" erhebliche Finanzmittel ohne erkennbare Resultate gebunden.

Festzustellen ist ferner, dass zur Sitzung vom 25. Januar 2015 zwar zum Thema "Zukunft der Stadthalle" geladen wurde, mit entsprechenden Unterlagen dazu. Unterlagen zu einem Neubau - Pläne, Kostenübersichten, Finanzierbarkeit, Zuschussmöglichkeiten - waren den Sitzungsunterlagen nicht beigefügt. Die Redebeiträge aus allen Richtungen bewegten sich im Bereich "Ungefähr".

Für proSob war selbstverständlich, dass vor diesem Hintergrund - eine entsprechend ernüchternde Darstellung der städtischen Haushaltslage durch den Kämmerer war unmittelbar vorausgegangen - keine Zustimmung zu einer Millionenausgabe erteilt werden kann, gleich, ob Neubau oder die von SPD-Kollege Peter Mießl wortreich empfohlene Generalsanierung. Entsprechend wurde abgestimmt.

Anzumerken ist auch, dass sich die Finanzlage der Stadt auch bei einer neuen Beschlussfassung (unabhängig davon, ob per Stadtratsbeschluss oder Bürgerbefragung) nicht ändern wird.

Auch zu einer "Notsanierung" der vorhandenen Stadthalle ist die Haltung von proSob seit langem unverändert. Der hierfür ins Auge gefasste Aufwand von 800 000 bis 1,5 Millionen Euro erscheint uns keinesfalls vertretbar.

Festzustellen ist zunächst, dass die Stadthalle für Faschingsbälle oder Theateraufführungen bisher nutzbar war und auch in Zukunft sein wird. Ein Aufwand von knapp einer Million Euro (wieder einmal mit Architekten- beziehungsweise Planungskosten von rund 150 000 Euro) zur Durchführung von zirka 15 Veranstaltungen jährlich erscheint nicht vertretbar. Diese Ansicht teilen auch viele Bürger Schrobenhausens. Weiter ist zu bemerken, dass im Rahmen der Diskussion in der Sitzung vom 25. Januar 2016 von proSob ein Kompromissvorschlag im Bereich von 300 000 bis 400 000 Euro eingebracht wurde. Diskutiert wurde er nicht. Insoweit ist natürlich bedauerlich, wenn jeder auf seiner Position beharrt und ein Kompromiss nicht zustande kommt.

Alle drei Abstimmungen in der Stadtratssitzung vor einer Woche erfolgten denkbar knapp. "Zünglein an der Waage" hätte daher jeder einzelne Stadtrat sein können. Es ist äußerst unfair, nur von proSob zu verlangen, eine wie wir meinen gut fundierte Position aufzugeben.

Wir hoffen, dass die Herren der SPD nur aus einer Faschingslaune heraus in einen Wahlkampf-Modus geschaltet haben. Wir hoffen nicht, dass Grund für die Überreaktion der Umstand ist, dass aufgrund der Beschlüsse - jedenfalls vorerst - keine Architektenhonorare anfallen werden."