Pfaffenhofen
Erklärung für Briefwahl-Anomalie

Stimmbezirke lassen Rückschlüsse auf Alt- und Neu-Pfaffenhofener zu

20.01.2017 | Stand 02.12.2020, 18:46 Uhr

Pfaffenhofen (mck) Beim Bürgerentscheid über den Windpark im Förnbacher Forst ist eine zunächst sonderbare Unregelmäßigkeit bei den Briefwahlergebnissen aufgefallen: So wurden in den Stimmbezirken 17 bis 20 deutlich mehr Ja-Stimmen abgegeben (58,5 bis 66,2 Prozent Zustimmungen) als bei den übrigen Briefwahlbezirken mit niedrigeren Nummern (51,1 bis 53,8 Prozent Zustimmung). In abgeschwächter Form lässt sich diese Anomalie auch beim Hallenbad-Entscheid erkennen.

Die Stadtverwaltung hat untersucht, woher dieses Phänomen rührt. "In der Tendenz haben zugezogene Neubürger eher für Windkraft gestimmt als Alteingesessene", fasst Hauptamtsleiter Hans-Dieter Kappelmeier die Erkenntnisse zusammen. Denn während die Einteilung der Stimmbezirke keinerlei Rückschlüsse etwa auf das Abstimmungsverhalten bestimmter Ortsteile oder Altersgruppen zulasse, spielt das Meldedatum sehr wohl eine Rolle.

Die Erklärung dafür ist komplex und hat historische Gründe: In den späten 1990er Jahren wurden die Meldedaten von der Papierkartei in ein EDV-System übertragen. Jedem Pfaffenhofener wurde dabei eine individuelle, fortlaufende Nummer zugeteilt, und zwar nach dem sogenannten "Ordnungsmerkmal". Ausschlaggebend waren damals beispielsweise der erste Buchstaben des Nachnamens und das Geschlecht; seither richtet sich die Nummer nach dem Zuzugsdatum. Entsprechend der Reihenfolge dieser Ordnungszahl, nach der das Einwohnermeldeamt gemäß dem Meldegesetz das Melderegister führt, ist auch das Abstimmungsverzeichnis für den Bürgerentscheid durchnummeriert. Es listet alle rund 20 000 stimmberechtigten Bürger auf. Sie wurden in 2000er-Schritten den zehn Briefwahlbezirken zugeteilt. Und weil die Wahlscheinnummern 1 bis 12 000 wegen der Logik der Nummerierung überwiegend Alt-Pfaffenhofenern gehören, lässt sich das als tendenzielle Gemeinsamkeit der Briefwahlbezirke 11 bis 16 ableiten. "Vereinfacht gesagt ergibt sich im Umkehrschluss, dass die höheren Nummern im Abstimmungsverzeichnis, deren Abstimmungsbriefe folglich auf die Wahlbezirke mit den höheren Nummern verteilt sind, auf nach 1998/99 zugezogene Bürger entfallen", erklärt Stadtjurist Florian Erdle weiter. "Die Zustimmungsquote der Neubürger zur Windkraftplanung ist offenkundig entsprechend höher ausgefallen."