Neustadt
Ausgaben werden gestreckt

Neustadt stellt Investitionsprogramm bis 2018 vor

05.02.2016 | Stand 02.12.2020, 20:14 Uhr

Neustadt (gsz) Es ist zuletzt viel investiert worden in Neustadt - und es stehen noch einige große Brocken an. Das ergibt sich aus dem Investitionsprogramm samt der Übersicht der Entwicklung von Schulden und Rücklagen der Stadt. Letztere liegen heuer bei 3,2 Millionen Euro, der Schuldenstand beträgt 5,9 Millionen Euro.

Die Roten Zahlen werden sich laut Plan Ende 2018 mit 10,4 Millionen Euro auf ihrem Höhepunkt bewegen, der Stand der Rücklagen bleibt konstant bei 2,7 Millionen Euro. Ein "Notgroschen", der die Liquidität der Stadt sichert. Dass in den vergangenen Jahren "gigantische Summen investiert wurden", wie Stadtkämmerer Josef Toth bei der Erläuterung seines Zahlenwerks betonte, spiegelt sich ebenfalls in der Haben-Soll-Entwicklung ab 2008 wider. Satte 10,4 Millionen Euro hatte Neustadt in jenem Jahr auf der hohen Kante, denen 2,7 Millionen Euro an Verbindlichkeiten gegenüberstanden. Ende 2011 erreichte Neustadts Kassenstand mit 13,9 Millionen Euro eine Rekordhöhe, der ein Minus von 1,7 Millionen Euro gegenüberstand. Bis 2014 mussten keine Schulden aufgenommen werden, wobei großzügig in Kinderbetreuung, Schulen, Straßen und Innenstadtsanierung investiert wurde. Bis 2019 gehen diese Summen langsam zurück, schließlich sind dann die größten Brocken erledigt. Zudem wurden wegen der mehrfach erwähnten Steuerrückzahlungen in Höhe von acht Millionen Euro einige Projekte in ihrer Fertigstellung gestreckt.

Dazu gehört der Kindergarten an der Regensburger Straße, der heuer geplant aber erst im nächsten Jahr gebaut wird. Dafür sind 2017 dann 2,3 Millionen und 2018 genau 400 000 Euro vorgesehen. Gerechnet wird mit einer Förderung von 800 000 Euro. In die Länge zieht sich auch die Sanierung des Storchenwirts, die 2018 abgeschlossen sein soll. Dann wurden in das stattliche Stadthaus am Stadtplatz 3,6 Millionen Euro investiert, von denen 1,8 Millionen der Freistaat trägt. Auch die Sanierung der Herzog-Ludwig-Straße bis zum Gasthaus Keim wird länger dauern als ursprünglich geplant, während der Teil zum Volksfestplatz hin wegen des Baus des Kreisels (Start im Mai) noch heuer fertig wird. Gesamtkosten dieser Maßnahmen, die weitgehend bis 2019 abgeschlossen sein sollen: 8,8 Millionen Euro, die zu gut 50 Prozent gefördert werden. Die Sanierung der Innenstadt samt Stadtwall und Herrenstraße hat dann rund 12 Millionen Euro gekostet, gut 7 Millionen von dieser Summe trägt der Freistaat.

Ihren endgültigen Abschluss findet in diesem Jahr die Sanierung der Mittelschule, die bis dahin 14,7 Millionen Euro verschlungen hat, von denen 4,3 Millionen Euro an Fördermitteln erwartet werden.

Weil es sich bei einem Investitionsprogramm lediglich um eine Planung der Vorhaben handelt, nicht aber um deren sichere Umsetzung, wurden zum Beispiel 80 000 Euro für eine grundlegende und qualitativ hochwertige Sanierung des Hallenbads im Jahr 2019 angesetzt. "Das liegt allerdings in weiter Ferne", so Josef Toth, So weit weg wie die Investition für eine neue Drehleiter für Neustadts Feuerwehr, deren Anschaffung 2019 mit 600 000 Euro, in den Jahren davor 200 000 Euro und 320 000 Euro veranschlagt sind. Für den neuen Wechsellader flossen im vergangenen Jahr bereits 280 000 Euro und heuer 15 000 Euro. Der staatliche Zuschuss beträgt gut 120 000 Euro.

Ein fetter Brocken in den kommenden Monaten ist die Umstellung der Wehren auf Digitalfunk, für den nicht nur die Fahrzeuge, sondern auch die gesamte Kommandozentrale aufgerüstet werden muss. Die Kosten dafür bewegen sich dafür bei 185 000 Euro. Weiter betrieben wird auch der Ausbau der Datenautobahnen in den Ortsteilen, für den bis 2019 in jedem Jahr 300 000 Euro eingeplant sind, von denen jeweils 200 000 der Staat trägt.