Keinen Bock auf Online

Der Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer (CSU) setzt auf den persönlichen Kontakt – Straub beantwortet Anfragen

19.08.2015 | Stand 02.12.2020, 20:54 Uhr

Pfaffenhofen (str) Das Internetportal Abgeordnetenwatch sieht sich als direkten Draht von den Bürgern zu den Abgeordneten in Bundestag, Landtag und Europaparlament. Der öffentliche Dialog schaffe Transparenz und sorge für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker.

Denn alles sei auch Jahre später noch nachlesbar.

Der für den Landkreis Pfaffenhofen zuständige Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer (CSU, Foto) hält trotzdem nichts von dem Internetportal. Bei einer von den Machern der Homepage erstellten Gesamtübersicht rangiert der Freisinger Abgeordnete auf dem geteilten letzten Platz. Neun Anfragen hat er bekommen, keine einzige hat er beantwortet. Note: „Ungenügend“. Keine Antworten auf die Online-Fragen der Wähler? „So wird’s auch bleiben“, sagt Irlstorfer. „Ich bin der Meinung, dass ich in meinem Wahlkreis so präsent bin. Alle, die was von mir wissen möchten, denen stehe ich über die normalen Kommunikationswege zur Verfügung.“ Die sozialen Netzwerke im Internet zählt er da nicht dazu. Beim Marktführer erfährt man nur, dass er die Musik von Helmut Schranner und dem Kirchenchor Altmannstein zu seinen Favoriten zählt und die Fußballer des TSV 1860 München mag. Keine Kontaktinformationen, Interaktion mit den Usern: Fehlanzeige. „Nur damit die Leute Dampf ablassen können? Das sehe ich nicht ein“, sagt Irls-torfer. „Ich lasse mir da nichts aufzwingen.“ Ohnehin sieht er Probleme mit dem Datenschutz. In seiner Rolle als Mitglied des Gesundheitsausschusses habe er es bei Anfragen oft mit persönlichen Schicksalen zu tun, bei denen es um Leben und Tod geht. „Jeder, der wirklich was von mir braucht, kommt an meine Nummer.“ Eine gute Nachricht gibt es aber doch noch für die Leute, die auf Abgeordnetenwatch geschrieben haben. „Wer Namen und Ort angibt, wird auch kontaktiert“, sagt der Abgeordnete. Von lokalen Fragestellern lasse er die Telefonnummer heraussuchen und melde sich. „Und wenn’s jemand aus Schleswig-Holstein ist, gebe ich den Kontakt weiter.“

Mit seiner Haltung gegenüber Abgeordnetenwatch ist Irlstorfer allerdings auch nicht alleine. So haben 72 der 631 Parlamentarier keine einzige Frage beantwortet, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Auf der anderen Seite erhielt annähernd die Hälfte der Parlamentarier (305) die Bestnote „sehr gut“ – sie hatten mindestens 90 Prozent der an sie gerichteten Bürgerfragen beantwortet. Die höchste Antwortquote haben übrigens die Bundestagsabgeordneten der Grünen mit 82,6 Prozent, die geringste die der CDU mit 61,2 Prozent.

Der Pfaffenhofener Landtagsabgeordnete Karl Straub (CSU) hat im Gegensatz zu seinem Parteifreund Irlstorfer alle seine Anfragen, die über das Internetportal kamen, beantwortet – allerdings waren das seiner Zeit im Landtag gerade mal zwei. „Ich antworte auf allen Kanälen, wobei mir der direkte Kontakt am liebsten ist“, sagt Straub. Pro Woche gebe es insgesamt 20 bis 30 Anfragen. Davon seien 70 Prozent persönliche Anliegen, der Rest allgemeine Kritik und Bewertungen aber auch Anfeindungen. „Darauf antworten wir nur einmal, selbst wenn noch was nachkommt.“ Fotos: Straßer