Geisenfeld (GZ) Außerplanmäßige Ausgaben erfordern auch außerplanmäßige Beschlüsse. Und deshalb hat der Geisenfelder Stadtrat jetzt etwas verabschiedet, was viele Jahre lang nicht notwendig gewesen war: einen Nachtragshaushalt. Hauptanlass dafür ist der neue Kindergarten.
Die Haushaltssatzung, die in Geisenfeld stets im Frühjahr verabschiedet wird, beinhaltet alle laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie alle geplanten Investitionen. Genau lässt sich dies nie vorhersagen, und deshalb plant der Stadtkämmerer üblicherweise recht großzügig - um auch bei unvorhergesehen Kostenmehrungen auf der sicheren Seite zu sein.
Allerdings ist der Spielraum nicht unbegrenzt, für Großprojekte wie den Bau eines neuen, dreigruppigen Kindergartens reicht er nicht. Und einen solchen hat der Stadtrat heuer beschlossen, nachdem der "normale" Haushaltsplan bereits verabschiedet war. Weil der voraussichtliche Bedarf an Kindergartenplätzen sofortiges Handeln notwendig erscheinen ließ.
Diese unvorhergesehene Investition - und auch der überaus zinsgünstige Kredit in Höhe von 1,4 Millionen Euro, den man dafür bei der KfW aufnehmen will, machten es nun notwendig, auch planerisch den finanziellen Rahmen zu vergrößern: in Form eines Nachtragshaushaltes. Dieser umfasst aber auch die sonstigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des aktuellen Haushaltsjahres. So hat sich unter anderem auch der Haushaltsansatz 2016 für die Sanierung des Alten Rathauses als zu niedrig herausgestellt. Konkret wurden mit dem Nachtragshaushalt das Volumen des Vermögenshaushalts, der die Investitionen beinhaltet, um 2,07 Millionen Euro erhöht - auf nunmehr 12,04 Millionen Euro. Um die Mehrinvestitionen tätigen zu können, wurde auch der Betrag um 468 000 Euro erhöht, der dafür aus den Rücklagen entnommen werden muss: nunmehr 3,06 Millionen Euro.
All dies sind freilich nur abstrakte Zahlen, die die Realität nur bedingt widerspiegeln. So wurden in Geisenfeld auch heuer wieder viele ursprünglich geplante Investitionen gar nicht realisiert, und auch die Steuereinnahmen sprudeln besser als im Haushaltsplan kalkuliert. In der Summe beider Faktoren, so teilte Stadtkämmerer Hans Thaller auf Anfrage mit, werde dies wohl dazu führen, dass die Stadt aus ihren Rücklagen wohl nur sehr wenig oder vielleicht sogar gar nichts entnehmen muss.
