Geisenfeld
Finanzspritze für Kehrmaschine

Antrag der Mettenbacher Jagdgenossen sorgt bei Räten für Diskussionen

03.09.2015 | Stand 02.12.2020, 20:50 Uhr

Geisenfeld (kog) Hopfenernte – das ist auch die Zeit der verschmutzen Straßen und Flurbereinigungswege. Vor diesem Hintergrund hatte sich der Stadtrat gestern Abend mit einem Antrag der Jagdgenossenschaft Obermettenbach zu befassen.

Diese will sich als Anbaugerät eine Kehrmaschine für 5250 Euro anschaffen und bat hierfür um eine städtische Finanzspritze von 50 Prozent – analog zur bisherigen Förderung beim Erwerb von Planierschilden für das Herrichten unbefestigter Wege.

In der Sitzung gingen die Meinungen über das Für und Wider einer solchen Förderung freilich weit auseinander. Manfred Niebauer (USB) etwa wies darauf hin, dass sich die Rottenegger Jagdgenossen so ein Kehrgerät ohne jeglichen Zuschuss angeschafft haben, und forderte Gleichbehandlung ein. Sein Fraktionskollege Günther Böhm verwies zudem auf das Verursacherprinzip. Der Steuerzahler sei doch nicht dafür heranzuziehen, dass die Hopfenpflanzer ihrer Verpflichtung zur Säuberung der Straßen und Wegen nachkommen könnten. Einige weitere Räte schließlich wiesen darauf hin, dass man mit einer Bezuschussung einen Präzedenzfall schaffe. Entsprechende Anträge der anderen Jagdgenossen ließen wohl nicht lange auf sich warten.

Diese Gefahr sah Hans Schranner (CSU) nicht. Die Jagdgenossenschaften, deren Areal in den Seitentälern der Ilm liege, hätten aufgrund der Hanglagen „schon eine besondere Situation“, betonte er und verwies zudem auf die „Entlastung des Bauhofs“ durch solche Eigeninitiativen. Der Mettenbacher Stadtrat Michael Merus (CDG) stieß ins selbe Horn. In seinem Ortsteil habe man eben bei Starkregen viele Straßenverschmutzungen, und außerdem: „Was die Planierschilder für unbefestigte Wege sind, das sind Kehrmaschinen für die asphaltierten.“ Insofern seien die beiden Förderungen durch die Stadt schon miteinander vergleichbar.

Diskutiert wurde es auch, ob es nicht möglich sei, die Kehrgeräte untereinander auszuleihen. Doch oft würden die Geräte halt zur selben Zeit benötigt, hieß es dazu. Und zu den ebenfalls angeregten Ausleihungen vom Bauhof verwies Bürgermeister Christian Staudter (USB) auf Haftungsfragen, wenn etwas kaputt geht. Am Ende wurde dem Antrag auf Bezuschussung dann mit zwölf zu fünf Stimmen stattgegeben.