Masthähnchen im Stall
Gegen die Ausweitung der Hähnchenmast in Eschelbach – hier ein Symbolbild – wendet sich die Initiative Pro Life Eschelbach. Kritik übt sie an der Informationspolitik des Landratsamtes.
Carmen Jaspersen/dpa
Eschelbach
 In einer Erklärung drücken Norbert Endress, Rosi und Roland Kirschner sowie Ute Künzel-Mulas ihr Erstaunen über das „nachträglich aufkommende Mitteilungsbedürfnis des Landratsamtes zu vollendeten Tatsachen“ aus: „Dass man seitens einer Behörde nach ,Recht und Gesetz’ handelt, davon sind wir eigentlich als Grundvoraussetzung ausgegangen, wie also darf man diesen Erklärungsbedarf nun werten?“, fragen sie. Die „undemokratische Vorgehensweise und das beinahe gebetsmühlenartige Wiederholen der Ansprüche des Antragsstellers“, übrigens schon beim vorzeitigen Baubeginn, lassen in den Augen von Pro Life „am besagten fairen Verfahren berechtigte Zweifel aufkommen“.

 

Man hätte sich mehr Offenheit gewünscht, bevor vollendete Tatsachen geschaffen wurden, schreiben sie außerdem: „Hätte man einige Themen dieser amtlichen Stellungnahmen nicht vorher in den angekündigten Gesprächen darlegen können und sollen?“ Niemand erwarte von einer Behörde eine subjektive Auslegung der Gesetze oder ein Parteiergreifen zugunsten einer öffentlichen Meinung, „jedoch bestehen diese Erwartungen gleichermaßen in die antragsstellende Richtung“, heißt es von Pro Life.

Zum Thema Petition bemerken die Pro-Life-Sprecher, dass es ihnen innerhalb kürzester Zeit möglich war, vom Landtag Antwort auf Anfragen zu bekommen: „Eine klärende Kommunikation zum Stand der Petition wäre also durchaus im Bereich des Machbaren gewesen und von Landrat Martin Wolf ursprünglich auch angedacht gewesen.“ Denn lägen im Landtag alle erforderlichen Unterlagen bereit, stünde die Behandlung wohl inzwischen auf der Tagesordnung des Umweltausschusses, was nicht der Fall ist. Dazu fragt Pro Life: „Stellt das Landratsamt unter Umständen doch die Arbeitsweise des Landtages in Frage?“

Offensichtlich habe man vor möglichen Regressansprüchen des Antragsstellers mehr Respekt, als vor eigenen Bürgern, dem Bayerischen Landtag, dem Markt Wolnzach, dem Bund Naturschutz sowie einer drohenden Klage. Das enttäuscht die Bürgerinitiative, die sich nach eigener Darstellung für ein lebenswertes Eschelbach auch in Zukunft einsetzt, doch sehr: „Etwas mehr Courage hätten wir von unserer Kreisverwaltung schon erwartet, gleichwohl ein Lob an den Rechtsanwalt des Antragstellers zur effektiven Zielerreichung.“

Die Initiative setzt nun auf den juristischen Weg und schreibt: „Wir hoffen, dass zusätzlich zum Bund Naturschutz auch der Markt Wolnzach das Ersetzen seines gemeindlichen Einvernehmens rechtlich prüfen lässt. Denn es ähnelt einer Entmündigung, wenn man seitens des Landratsamtes dem Markt Wolnzach eine fehlende Rechtmäßigkeit der mehrheitlich sowie sachlich getroffenen Entscheidung unterstellt.“

In den nächsten Wochen werde sich zeigen, ob tatsächlich korrekt entschieden wurde. Bis dahin sei den Betroffenen, Kritikern und Gegnern eine gewisse emotionale Kritik erlaubt.