Ernsgaden
Ernsgadener Abwassergebühren steigen drastisch

Bis Ende 2016 schrittweise Anhebung von 1,80 auf 3,26 Euro pro Kubikmeter – Wird Kanalsystem komplett umgestellt?

31.07.2014 | Stand 02.12.2020, 22:24 Uhr

Ernsgaden (hg) Eine stufenweise Erhöhung der Gebühren für die Nutzung der gemeindlichen Entwässerungsanlage hat der Gemeinderat Ernsgaden in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Ab 1. Januar 2015 kostet die Entsorgung eines Kubikmeters Abwasser 2,50 Euro, ab 1. Januar 2016 glatt drei Euro und ab 1. Januar 2017 3,26 Euro. Mit dieser Entscheidung, die mit 7:4  Stimmen fiel, blieben die Räte unter dem Vorschlag der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft. Diese hatte wegen der gestiegenen Kosten beim Betrieb des Vakuumkanalsystems bereits zum 1. Januar 2015 einen Gebührenanstieg auf 3,26 Euro vorgeschlagen. Bislang kostet der Kubikmeter Abwasser in Ernsgaden 1,80 Euro.

Der Entscheidung voraus ging eine für Ernsgadener Verhältnisse lange und kontroverse Diskussion darüber, wie viel Erhöhung der Bevölkerung zu welchem Zeitpunkt zugemutet werden kann. Sowohl Bürgermeister Karl Huber (CSU) als auch Kämmerer Hans Thaller wiesen darauf hin, dass der Kanal eine so genannte „kostenrechnende Einrichtung“ ist, bei der die Ausgaben durch die Einnahmen gedeckt sein müssen. „Die finanzielle Unterdeckung wurde bei der Begutachtung des heurigen Finanzhaushalts durch das Landratsamt beanstandet“, so der Bürgermeister.

„Eine Gebührenerhöhung ist unumgänglich“, betonte auch der Kämmerer. Die „hochtechnische Anlage“ sei in die Jahre gekommen, und der Unterhalt fordere von Jahr zu Jahr mehr finanzielle Betriebsmittel. Beim Betrieb des Vakuumkanals seien in den vergangenen Jahren sowohl die Material- als auch die Personalkosten massiv gestiegen. Schließlich sei die Anlage 50 Jahre alt und eigentlich abgeschrieben, so Thaller.

Die Mitglieder des Gemeinderats waren zwar auf eine Gebührenerhöhung eingestellt, eine sofortige Umstellung wollte keiner der Räte mittragen: Der von der Höhe überraschte 2. Bürgermeister Alois Schmelzer (CSU) schlug vor, den Kostenanstieg auf mehrere Jahre zu verteilen (beginnend bei 2,80 Euro), um die Auswirkungen auf die Gebührenzahler abzumildern.  Dieser Betrag war Erika Schwenderling (FW) zu hoch, die als Einstieg in die Preisspirale 2,50 Euro je Kubikmeter vorschlug. Dieser Meinung schloss sich auch der SPD/UW-Fraktionsvorsitzende Günther Thaller an. Die Gebührenanhebung solle auf drei Jahre bis zur „Deckungsgrenze“ gestaffelt werden. Richard Dasch (CSU) meinte, man solle nur eine Erhöhung auf drei Euro beschließen, und es „damit für mehrere Jahre gut sein lassen“.  Letzten Endes kam der Beschluss zustande, die Gebühren schrittweise binnen drei Jahren zur „Deckungsgrenze“ anzuheben. Sieben Ratsmitglieder stimmten dem Kompromiss zu und vier votierten dagegen (Franz Lembke und Simone Thunig waren nicht anwesend).

Undichte Rohre, defekte Ventile, Ausfall der Technik, Probleme bei Starkregen, überschwemmte Keller – der Ernsgadener Vakuumkanal ist in die Jahre gekommen und sehr störanfällig. „Es gibt Leute, die sind mit dem Kanalsystem zufrieden und andere beschweren sich massiv darüber, je nachdem, ob die Technik bei ihnen funktioniert oder nicht“, erklärte dazu in der Sitzung Bürgermeister Karl Huber. Nicht zuletzt wegen der in den vergangenen Jahren ständig gestiegenen Unterhaltskosten, der aufwendigen Wartungs- und Reparaturarbeiten und der damit verbundenen fälligen Gebührenerhöhung sei es an der Zeit, sich über Alternativen „zumindest Gedanken zu machen“.

Nach einer internen Besprechung mit der Bau- und Finanzverwaltung im Rathaus über die mittel- und langfristigen Perspektiven des Ernsgadener Entwässerungssystems schlug der Bürgermeister den Räten vor, über einen „Systemwechsel“ nachzudenken. Das Ernsgadener Abwasser solle eventuell von den angeschlossenen Grundstücken nicht mehr abgesaugt, sondern abgepumpt werden. Die Pumptechnik, auch „Drucksystem“ genannt, sei nach der Erfahrung anderer Gemeinden weniger störungsanfällig und außerdem  wartungsfreundlicher und kostengünstiger zu betreiben.

Der Bürgermeister schlug vor, Kostenangebote für eine Machbarkeitsstudie einzuholen, um diese Entwässerungsvariante von einem in dieser Technik erfahrenen Planungsbüro untersuchen zu lassen. Mit dem Ergebnis will sich der Gemeinderat dann ausführlich befassen und im Hinblick auf die Tragweite der Entscheidung eventuell auch eine Bürgerbefragung in die Wege leiten. Der Beschluss des Gemeinderats zur vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise fiel einstimmig.