Oberhausen
Oberhausens Ortsmitte soll schöner werden

Gemeinderat beschließt Bebauungsplan und interkommunale Zusammenarbeit

15.12.2017 | Stand 02.12.2020, 17:04 Uhr
Anstelle leerstehender landwirtschaftlicher Gebäude will die Gemeinde Oberhausen Wohnungen, Geschäfte und Praxen ermöglichen. Einen entsprechenden Bebauungsplan hat der Gemeinderat nun beschlossen. −Foto: Hamp

Oberhausen (rhp) Das Bauernhofsterben macht auch vor Oberhausen nicht halt. Daher stehen mitten im Ort inzwischen mehrere Gebäude leer. Auf den beiden Grundstücken an der Hauptstraße/Raiffeisenstraße sollen nun Wohnungen, Geschäfte und Praxen entstehen.

Vor dem Beschluss des Bebauungsplanes mussten noch an die 30 Stellungnahmen von möglicherweise betroffenen privaten und öffentlichen Einrichtungen berücksichtigt werden. Dafür musste sogar der TÜV in einem Gutachten feststellen, dass das Tanklager nicht zu nah an der Bebauung liegt. Schon im Dezember 2015 hatte die Gemeinde von sich aus ein Gutachten erstellen lassen, das untersuchte, inwieweit die alten Gebäude inzwischen Unterschlupf für Vögel und Fledermäuse bieten. Der Neubau soll nun ökologisch begleitet werden.

Ein weiterer Schwerpunkt war der Beschluss, eine Satzung zu erlassen, die die interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bergheim, Burgheim, Ehekirchen, Rennertshofen, Rohrenfels und Wellheim regelt. Diese sogenannte "iKommZ mittlere Donau gKU" ist aus der ARGE Urdonautal heraus entstanden. Sie soll Kosten sparen bei Aufgaben, die diese Kommunen gemeinsam haben, so bei der Ausrüstung der Feuerwehren, bei der Anschaffung von Sinkkastenreinigern, im IT-Bereich und vielem anderen mehr.

Die bayerische Staatsregierung hat einen Plan zur Landesentwicklung, dessen Aufgabe es ist, Bayern und seine Teilräume zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern und in allen Landesteilen gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen oder zu erhalten. Weil der Plan immer wieder den neuesten Entwicklungen angepasst werden muss, wird zurzeit allen Gemeinden eine Teilfortschreibung zur Stellungnahme vorgelegt. Sie betrifft zentrale Orte, Fluglärmschutzbereiche und Einzelhandelsgroßprojekte. Vorgesehen ist unter anderem, dass die Gemeinden statt bisher in drei nun in fünf Stufen eingeteilt werden: in Grund-, Mittel- und Oberzentren, in Regionalzentren und Metropolen. Während Neuburg darum kämpft, als Oberzentrum anerkannt zu werden, begnügt sich Oberhausen mit dem Titel Grundzentrum. Ein Regionalzentrum wäre zum Beispiel Ingolstadt. München sowie Nürnberg hießen demnächst Metropolen. Diesen Zentren werden jeweils Aufgaben im obigen Sinne zugeteilt.

Der Gemeinderat beschloss, sich der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags anzuschließen, der manchen Punkten der Fortschreibung skeptisch gegenübersteht. Für die Oberhausener Bürger interessant werden könnte der Beschluss, das bisherige Verfahren bei der Genehmigung von Feuerwerken beizubehalten. Danach muss, wer ein Feuerwerk abbrennen will, dies bei der Gemeinde genehmigen lassen und dafür 100 Euro Gebühr bezahlen - außer an Silvester. Genehmigt werden könnte ein Feuerwerk zum Beispiel bei einem Vereinsjubiläum. Wer gegen die Verordnung verstößt, muss mit einem Bußgeld von 400 Euro rechnen. Nach längerer Diskussion darüber wurde der Beschluss mit drei Gegenstimmen so gefasst. Schließlich winkte der Gemeinderat drei Stellungnahmen zu Planänderungen des Marktes Burgheim und einer aus Rennertshofen einstimmig durch.