Dienstag, 21. Mai 2013 |

 

20.11.2012 19:02 Uhr | 105x gelesen
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Nur eine Abschiebung


Neuburg (r) Mit einer Verzweiflungstat wollte ein 21-jähriger Afghane im Neuburger Ausländeramt – wie gestern berichtet – seine drohende Abschiebung verhindern. Ein Vertreter des bayerischen Innenministeriums sagte dazu auf Anfrage, dass es kaum „Rückführungen“ von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan gebe.


So sei in diesem Jahr nur ein einziger Flüchtling nach Afghanistan abgeschoben worden. Der Mann hatte in Neuburg auf seine Asylentscheidung gewartet. Nach endgültiger Ablehnung wickelte die Ausländerbehörde seine „Rückführung“ ab.

Rückflüge nach Afghanistan „werden nur sehr begrenzt angeordnet“, so Ministeriumssprecher Rainer Hutka. Es treffe ausschließlich alleinstehende und gesunde Männer. Der Verwaltungsgerichtshof habe im Mai 2011 per Urteil festgestellt, dass dieser Personengruppe „keine extreme Gefährdung“ im Heimatland drohe. Die Rückkehr werde als grundsätzlich zumutbar gesehen.

Die Zahlen belegen, dass der Freistaat Bayern kaum Afghanen in ihr von Kämpfen zerrissenes Heimatland zurückschickt. 2012 sei es ein Flüchtling gewesen, 2011 waren es sieben und 2010 vier, so das Innenministerium. Darunter hätten sich sechs verurteilte Straftäter befunden.

Der 21-Jährige, der sich am Montag in Neuburg mit einem Küchenmesser in den Oberschenkel gestochen hatte, wollte mit dieser Tat offenbar eine weitere Verlängerung seiner Aufenthaltsfrist erreichen. Die Verlängerung um vier Wochen lag bereits vor. In dieser Zeit hätte er sich um Ausweispapiere zur Rückreise bemühen müssen.

Seit drei Jahren im Land, hatte ihn die Ausländerbehörde nach rechtskräftiger Ablehnung des Asylgesuches zur Ausreise aufgefordert. Der Flüchtling befindet sich derzeit in der psychiatrischen Abteilung des Klinikums Ingolstadt.

Im Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen ist Erleichterung über den glimpflichen Ausgang des Zwischenfalls spürbar. „Nicht auszudenken, wenn der Mann auf unsere Mitarbeiterin mit dem Messer losgegangen wäre“, so der Kommentar von Landrat Roland Weigert, der seinen freien Tag abgebrochen und ins Amt zurückgeeilt war. Man habe im Bereich des zuständigen Sachgebietes bereits etliche Verbesserungen umgesetzt.

Der Landrat nennt den im Flur ausgeweiteten Warteraum, der den Asylbewerbern während des Parteiverkehrs Platz und Sitzgelegenheit bietet. Die Flüchtlinge würden einzeln aufgerufen, wenn sie an der Reihe sind.

Innerhalb der Büroräume bleiben alle Türen ohne Barrieren offen, damit die Kollegen den Parteiverkehr im Blick behalten können. Alle Türen seien von außen nicht zu öffnen, und es gebe ein Alarmierungssystem in allen Büros. „Jetzt müssen wir weitere Schritte zur Verbesserung der Sicherheit überlegen“, so Landrat Roland Weigert.


Von Winfried Rein

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