Neuburg (DK) Wo kann der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen Geld sparen? Welche Investitionen sind unbedingt nötig? Und in welchem Umfang? All diese Fragen beschäftigen seit dieser Woche eine Arbeitsgruppe. Deren Ziel: die Fortschreibung des kreiseigenen Zehn-Jahres-Finanzplans.
Das Szenario sieht durchaus düster aus: Bis zum Jahr 2022 wird der Schuldenberg des Landkreises auf knapp 63,5 Millionen Euro wachsen, dann ist ein sukzessiver Abbau geplant. So zumindest steht es im aktuellen Finanzplan. Die Realität könnte allerdings ganz anders aussehen - womöglich sogar noch etwas düsterer, wie sich beim ersten Treffen einer Arbeitsgruppe im Landratsamt gezeigt hat. Denn viele der Zahlen in der aktuellen Prognose stammen laut Willi Riß, Abteilungsleiter im Landratsamt, noch aus dem Jahr 2011. Mittlerweile haben die Preise der Hoch- und der Tiefbaubranche allerdings gewaltig angezogen. Und auch die Erneuerungen der unzähligen Kleinbrücken im Donaumoos sind im aktuellen Finanzplan noch mit Rohrdurchlässen geplant. "Das ist jetzt nicht mehr zulässig", erklärt Landrat Roland Weigert (FW) im Gespräch mit unserer Zeitung. Stattdessen müsse der Kreis aus artenschutzrechtlichen Gründen auf sogenannte Deckelbrücken umsatteln - und die sind in etwa doppelt so teuer wie Rohrdurchlässe.
Weil die Ausgaben in den nächsten Jahren also eher steigen und zugleich gewaltige Aufgaben wie die Teilsanierung des Descartes-Gymnasiums in Neuburg mit schätzungsweise mehr als 30 Millionen Euro Investitionsvolumen auf den Kreis zukommen, hat Weigert nun eine Arbeitsgruppe initiiert. Dabei haben sich die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses, die Fraktionssprecher, die stellvertretenden Landräte Alois Rauscher (CSU) und Sabine Schneider (SPD) sowie ein Teil der Kreistagsreferenten zunächst mit den Planungen der Verwaltung beschäftigt. Dabei gab es mehrere Szenarien, unter anderem den schlimmsten Fall für die Verschuldung, der zugleich eine ehrgeizige Umsetzung der Bauprojekte bedeuten würde. Welche Auswirkungen das für die Verbindlichkeiten des Landkreises haben würde, will Weigert aber nicht ausplaudern. "Denn das wäre keine realistische Zahl", betont er, verschweigt aber nicht, dass es auch ein Szenario mit sinkender Verschuldung gibt. Dass in diesem Fall die Ausgaben deutlich sinken und die Kreisumlage eher zunehmen würden, versteht sich von selbst.
Bei einem zweiten Treffen der Arbeitsgruppe soll es noch um eine Priorisierung der einzelnen Projekte gehen. Daraus soll schließlich eine realistische Planung für die nächsten zehn Jahre entstehen. "Wir wollen dabei einen Ansatz, der auf Nachhaltigkeit aufgebaut ist."
Dass ihm hinter den Kulissen vorgeworfen wird, sich mit seiner Landtagskandidatur vor einer Umsetzung der Planungen drücken zu wollen, bezeichnet Weigert unterdessen als "Käse". Die Hoheit über die Kreisfinanzen liege schon immer beim Kreistag, erinnert er. Und diesem wolle er - im Falle eines Wechsels in den Landtag - ab 2020 als einfacher Kreisrat angehören. Zudem sei die Arbeitsgruppe bereits seit Monaten geplant - lange vor seiner Entscheidung für München.
