Neuburg
Der Zoll als seltener Gast

Gewerkschaft IG Bau kritisiert „Gelegenheits-Visiten“ der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf Baustellen im Landkreis

27.06.2017 | Stand 02.12.2020, 17:52 Uhr
Kontrolle auf der Baustelle: Die Zollfahnder von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit statten aus Sicht der Gewerkschaft den Baustellen im Landkreis zu selten einen Besuch ab. −Foto: IG Bau

Neuburg (DK) Wenn der Zoll auf die Baustelle kommt, haben die Beamten oft etwas zu monieren.

Doch die Besuche werden immer seltener. Die Gewerkschaft IG BAU kritisiert „Gelegenheits-Visiten“ im Kreis Neuburg-Schrobenhausen.

Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Augsburg prüften die Beamten im vergangenen Jahr lediglich 367 Baubetriebe. „Das sind 28 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor“, berichtet die Gewerkschaft in einer Pressemitteilung. Verglichen mit den Kontrollen, die es noch 2014 gab, ist dies sogar ein Rückgang von 53 Prozent – für die IG Bauen-Agrar-Umwelt ein Grund für Kritik. Sie spricht von „Kontrollen auf Lücke“.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sei lediglich zu „Gelegenheits-Visiten auf dem Bau“ in der Lage. In den Städten und Kreisen, in denen die FKS vom Hauptzollamt Augsburg kontrolliert, gebe es immerhin rund 2270 Bauunternehmen, so die Gewerkschaft. 122 davon allein im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen. „Da kann sich jeder Bau-Boss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt“, kritisiert Bezirkschef Michael Müller. Zwar berufe sich die FKS auf einen Schwerpunkt „qualitativer Kontrollen“. Es müsse jedoch genauso auch eine ausreichende Quantität geben, so Gewerkschafter Müller.

Die Zoll-Statistik geht auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne) zurück, die der IG BAU vorliegt. Demnach leitete die FKS beim Hauptzollamt Augsburg im vergangenen Jahr 439 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe ein. Dabei deckten die Beamten Schäden in Höhe von rund 18,4 Millionen Euro auf. Dazu gehören hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben – also Betrug bei der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.

„Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen“, betont Müller. Die Arbeit der FKS sei daher „enorm wichtig“. Um schwarzen Schafen wirksam das Handwerk zu legen, müsse der Zoll aber deutlich mehr kontrollieren. Dafür benötige der Zoll dringend zusätzliches Personal. Müller: „Von mehr Kontrollen profitiert die ganze Baubranche – die Beschäftigten genauso wie alle Baufirmen, die sich an die Regeln halten.“ Die FKS solle daher möglichst rasch auf bundesweit 10 000 Kontrolleure aufgestockt werden, fordert die IG BAU.