Wettstetten
Wettstetten ist nicht Rednitzhembach

Gemeinderat spricht sich mit 9:8 Stimmen gegen die Überprüfung des Straßenausbaumodells nach dem fränkischen Ort aus

31.03.2017 | Stand 02.12.2020, 18:23 Uhr

Neun Gemeinderäte sprachen sich gegen die Überprüfung des Rednitzhmebach-Modells für Wettstetten aus, acht dafür. - Foto: Gülich

Wettstetten (DK) Vier Tage nach dem Bürgerentscheid zur künftigen Abrechnung der Straßenausbaubeiträge stand bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag ein Antrag "auf Überprüfung der Umsetzbarkeit der Straßensanierungsmethode nach dem Rednitzhembach-Modell für Wettstetten" auf der Tagesordnung.

An diesem Antrag der CSU-Fraktion schieden sich allerdings die Geister. Die CSU-Fraktionsvorsitzende Betty Weitzel-Oeth fasste zu Beginn der Sitzung das "Modell Rednitzhembach" zusammen. Der dortige Bürgermeister Jürgen Spahl hatte seine "Erfolgskonzepte der Straßenerhaltung" am 13. März bei einer Infoveranstaltung der Bürgerinitiative "Gerechte Straßenausbaubeiträge" in Wettstetten vorgestellt. Rednitzhembach (Landkreis Roth, 7000 Einwohner) saniere fortlaufend, zeitnah und konsequent großflächige Teilbereiche seiner Straßen. Da es sich nur um eine Oberflächensanierung handele, erhebe die Gemeinde keine Straßenausbaubeiträge. Sicher könne man das Modell nicht eins zu eins auf Wettstetten übertragen - aber Weitzel-Oeth schlug vor, sich die Sache vor Ort anzusehen. So könne man sich das Konzept, das ja auf eine Kostenreduzierung für Bürger und Gemeinde setze, komplett vorstellen lassen und auch die eigenen Fragen dazu loswerden.

Bürgermeister Gerd Risch war grundsätzlich dafür, "sich die Sache als ganzer Gemeinderat in Rednitzhembach mal anzuschauen". Er hob hervor: "Aber es ist ja nicht so, dass wir hier in Wettsteten kein Konzept haben. Wir haben ein Modell und setzen regelmäßig Straßen instand." Es solle nicht der Eindruck entstehen, dass in Wettstetten diesbezüglich nichts getan werde. Allerdings seien die Verhältnisse in jeder Kommune anders. Während Rednitzhembach mit Abfräsen arbeite, sei das in Wettstetten wegen des maroden Leitungssystems und des teilweise schlechten Untergrunds so nicht möglich. Rischs Schlagwort war "Synergieeffekte nutzen". Wenn Gas- oder Wasserleitungen erneuert werden müssten, versuche die Gemeinde sofort, "sich mit den Straßen dranzuhängen", um so Kosten zu sparen. "Aber es schadet nie, wenn man Anregungen und Informationen aus erster Hand bekommt. Ich finde eine Prüfung des Modells, das dort ja schon seit über 20 Jahren läuft, gut", betonte Risch.

Armin Stangl (FW) wies auf das seiner Ansicht nach derzeit größte Problem in Wettstetten hin: die extrem hohen Wasserverluste und dadurch entstehenden Kosten. Zusätzlich zu den laufenden Straßeninstandhaltungs-Arbeiten noch mit dem Abfräsen wie in Rednitzhembach zu beginnen, sei sicher die teuerste Lösung. Man müsse auch als Gemeinde Prioritäten setzen.

Auch Michael Knöpfle (SPD) war der Meinung, dass das Rednitzhembach-Modell nicht zu den Wettstettener Gegebenheiten passe: "Über den Zustand, dass wir durch Abfräsung noch etwas retten können, sind wir schon weit hinaus", sagte der SPD-Mann. Sein Parteikollege Christian Lechermann schloss sich dieser Meinung an. Außerdem halte er den Zeitpunkt des CSU-Antrags direkt nach dem Bürgerentscheid für unpassend, weil er suggeriere, dass die Bürger so nichts zahlen müssten. Diese Hoffnung zu wecken sei nicht richtig, erklärte er. Weitzel-Oeth hatte sich, wie sie mehrmals betonte, gar keine Auseinandersetzung mit dem Thema an sich im Gemeinderat gewünscht, sondern nur das Signal einholen wollen, dass der Gemeinderat bereit sei, das "Modell Rednitzhembach" für Wettstetten zu prüfen. Als Zeitpunkt sei die erste Gemeinderatssitzung nach dem Vortrag des Rednitzhembacher Bürgermeisters wohl nachvollziehbar.

Als es schließlich über den CSU-Antrag zur Entscheidung kam, stimmten acht mit Ja (FW: 3, CSU: 5) und neun mit Nein (SPD: 5; FW: 4). Damit war der Antrag, das "Modell Rednitzhembach" zu prüfen, abgelehnt. Nicht nur die Zuschauer, die kopfschüttelnd den Sitzungssaal verließen, wurden von diesem Ergebnis überrascht, auch Bürgermeister Risch ließ sich zunächst noch kurz von seinen Gemeindemitarbeitern das 8:9 bestätigen, ehe er zur weiteren Tagesordnung überging.