Ingolstadt
Es geht auch zügig

Aus der Stadtratssitzung kurz gefasst

01.12.2016 | Stand 02.12.2020, 18:58 Uhr

Ingolstadt (DK) Erstaunlich zügig hat der Stadtrat gestern sein umfangreiches Programm abgearbeitet. Die öffentliche Sitzung war bereits kurz vor 18 Uhr beendet. Dabei gab es neben dem Haushalt durchaus noch einige wichtige Themen.

n Kongresshotel: Dass zu diesem Großprojekt noch einmal eine Redeschlacht drohen würde, hätte man fast vermuten können. Schließlich beherrscht die Dauerbaustelle seit vielen Jahren die öffentliche Diskussion. Doch anscheinend haben selbst die unbeirrbaren Gegner des Bauvorhabens wie BGI-Fraktionschef Christian Lange langsam genug von dem Hotelstreit. Es gab dazu keine einzige Wortmeldung. So segnete die deutliche Mehrheit des Stadtrates die Pläne für das Maritim-Hotel und das städtische Kongresszentrum ab.

n Landschaftspflegeverband: Überraschend verkündete Umweltreferent Rupert Ebner zu Beginn der Sitzung, er ziehen seinen Antrag zur Gründung eines Landschaftspflegeverbands zurück. Es gebe Signale aus der CSU-Fraktion für weitere Gespräche, erklärte er. Der Ressortchef hatte sich bislang vergeblich bemüht, die Christsozialen für sein Vorhaben zu gewinnen.

n Digitales Gründerzentrum: Auf Initiative von Markus Meyer beantragt die CSU-Fraktion, mit einem großen Hinweisschild auf der Autobahn auf das "Digitale Gründerzentrum" aufmerksam zu machen, das 2018 (noch nicht im Kavalier Dallwigk, sondern in einem Provisorium) den Betrieb aufnimmt. Offizielle Aufschrift: "Digitales Forschungs- und Gründerzenttrum". Es sei wichtig, Ingolstadt als Dreh- und Angelpunkt der Digitalisierung zu profilieren. Dem stimmten alle zu. Er begrüße es, "eine digitale Initiative mit einer analogen Maßnahme aufzuwerten", sagte Achim Werner (SPD).

n "Gibt es in Ingolstadt Kinderehen", wollte Hans Süßbauer (CSU) in der Fragestunde wissen. "Wie stellt man diese fest, und werden die Kinder sozial betreut" Rechtsreferent Helmut Chase antwortete: "Von Kinderehen ist uns nichts bekannt." Es sei möglich, sie über das Melderegister zu erfassen, jedoch nicht im Fall der meisten Flüchtlinge, "weil wir deren Situation nicht kennen". Chase berichtete, dass in Deutschland Minderjährige ab 16 Jahren mit Zustimmung des Vormundschaftsgerichts heiraten dürfen. Da gebe es in Ingolstadt einen Fall, "und der ist rechtlich in Ordnung". ‹Œrh, sic