Ingolstadt (DK) Die Genossen hatten sich für ihren Blick zurück und voraus einen symbolischen Ort ausgesucht: Vronis Ratschhaus an der Donaustraße. 2014 die Wahlkampfzentrale der SPD mit ihrer OB-Kandidatin Veronika Peters.
"Erstmals seit 1972", erinnerte Fraktionschef Achim Werner, "hat die Ingolstädter SPD da an Stimmen wieder zugelegt gehabt." Und noch mehr hat sich in den drei Jahren seitdem getan. Ein interner Klimawandel, der die Stadtratsfraktion aber alles andere als alarmiert. "Es ist ja kein Geheimnis, dass die Stimmung mit den Wahlergebnissen immer schlechter geworden war", sagte Werner. Doch inzwischen arbeite man wieder hervorragend zusammen. "Es macht richtig Spaß." Das liegt laut ihm nicht zuletzt an den drei Neuen in der Fraktion, die in der Zwischenzeit zwar Thomas Thöne im Einvernehmen (an die ÖDP) verloren hat, aber mit Jörg Schlagbauer ("ein Leistungsträger mit vielen Initiativen"), Veronika Peters ("ein Gewinn") und Robert Bechstädt ("sehr fleißig") in Werners Augen insgesamt an Kompetenz sehr zulegt hat.
Das könne man, so sagte der Oppositionsführer natürlich schon von Amts wegen, über die Rathauskoalition nicht sagen. Von der Stadtentwicklung ohne Augenmerk auf die Verkehrsplanung, die Pflegesituation bis hin zu Planung der Kindertagesstätten gehe so ziemlich alles schief, klagte Werner. Überhaupt die Kitas. Die CSU wolle jedem Kind einen Platz sichern, hieß es zuletzt. "Die CSU braucht man gar nicht dazu", sagte Werner angesichts der verlorenen Mehrheit von CSU/FW. "Es gibt keine Fraktion, keinen Einzelkämpfer im Stadtrat, die nicht den Ausbau der Kinderbetreuung voranbringen wollen . . ."
Die Machtverschiebung sei "eine große Chance für Ingolstadt" in den nächsten drei Jahren. Die SPD, so kündigte der Fraktionschef an, werde ihre Bemühungen forcieren und mit Anträgen kommen. Man rechnet sich nun wieder Möglichkeiten aus, die Mehrheiten dafür zu finden. "Früher wusste man ja immer, wie es ausgeht." Als Dokumentation der eigenen Arbeit haben die Genossen eine Mappe mit den Anträgen der vergangenen drei Jahren zusammengestellt und wie es um deren Schicksal bestellt war. Wie gehabt, ließen CSU/FW das meiste abperlen, weil es einfach von der SPD kam, weiß die Fraktionsspitze. Aber jetzt: "Es gibt eine neue Mehrheit für die Zukunft Ingolstadts", sagt auch Vizefraktionschef Jörg Schlagbauer. "Es ist endlich eine Chance da. Die Zeit des Vorgaukelns ist vorbei."
Die SPD will vor allem ureigene Themen anpacken. Wie im Bundestagswahlkampf ist Schlagbauer die soziale Gerechtigkeit wichtig. Bezahlbarer Wohnraum ist eine Kernthese. Er fordert "endlich" einen Mietspiegel, damit sich die Entwicklung verlässlich und belegbar nachweisen lasse. Dann brauche es "ein echtes Einheimischenmodell" für die Vergabe von Baugrund, bei dem zum Beispiel der Faktor des ehrenamtlichen Engagements noch mehr gewertet werden solle. "Der tägliche Verkehrsinfarkt ruft endlich nach Lösungen, nicht nur nach Stückwerk", sagte Schlagbauer.
Angesichts der neuen Konstellation werde "die Stadtregierung nun alle Stadträte beteiligen müssen". Schlagbauer ruft einen "Wettstreit der besten Ideen" aus. Jeder sei nun verpflichtet, sich einzubringen.
Die Klausurtermine der anderen Fraktionen
