Ingolstadt (DK) Gutes Wirtschaften und erhebliche Steuerrückzahlungen haben dem regionalen Müllzweckverband einen beachtlichen Gebührenüberschuss beschert. Die Verbandsversammlung ist deshalb jetzt einstimmig einem Vorschlag der Geschäftsführung gefolgt und hat eine Senkung der Anliefergebühren für die Mailinger Müllverbrennungsanlage (MVA) um rund 15 Prozent zum 1. Januar 2017 beschlossen.
Inwieweit und wann die einzelnen angeschlossenen Gebietskörperschaften (Stadt Ingolstadt und fünf umliegende Landkreise) diesen Preisnachlass künftig über ihre Müllabfuhrgebühren an ihre Bürger weitergeben werden, ist abhängig von den jeweiligen politischen Entscheidungsgremien. In Ingolstadt haben die zuständigen Kommunalbetriebe bereits signalisiert, nach der erst im vergangenen Jahr für vier Jahre festgelegten Gebührenordnung wohl erst Angang oder Mitte 2019 eine Überarbeitung der entsprechenden Satzung in Angriff nehmen und dem Stadtrat vorlegen zu wollen. Es gehe den Gebührenzahlern dadurch aber nichts verloren, so Thomas Schwaiger, Vorstand der Kommunalbetriebe, auf DK-Anfrage. Bei der Neukalkulation würden alle bis dahin aufgelaufenen Preisvorteile korrekt eingerechnet.
Der Müllzweckverband arbeitet seit Jahren sehr wirtschaftlich, hat gute Einnahmen durch Abnahme von verwertbarem Müll auch über sein eigentliches Einzugsgebiet hinaus und durch Verkauf von Elektrizität und Fernwärme, die bei der Verbrennung in Mailing gewonnen werden. Das hat mit der Zeit eine ordentliche Überdeckung der Betriebskosten ergeben.
Zudem hat sich der Zweckverband letztlich erfolgreich gegen seiner Auffassung nach nicht berechtigte Steuerforderungen des Fiskus wehren können. Ein entsprechender Rechtsstreit ging durch die Instanzen der Finanzgerichte und endete schließlich vor dem Bundesfinanzhof zugunsten des Ingolstädter Verbandes. Somit wurde eine Rückzahlung fällig, die die Rücklagen weiter ansteigen ließ. Zum Jahresende 2016 dürfte das Polster nunmehr fast 19,5 Millionen Euro betragen.
Diesen Überschuss wird der auf reine Kostendeckung ausgelegte Verband nunmehr im Laufe der kommenden vier Jahre über die Gebührensenkung aufzehren. Der Preis für die Tonne angelieferten Anfalls fällt ab Januar (auch für Selbstanlieferer) von bislang 110 auf nunmehr 95 Euro. Für selbst in der MVA angelieferte Kleinmengen bis zu einem Gewicht von 50 Kilogramm beträgt die hier schon immer übliche Pauschale ab 1. Januar 2,50 Euro. Somit hat sich der Entsorgungspreis für die angeschlossenen Gebietskörperschaften seit dem Jahr 2001, als die Gebühr für eine Tonne Müll noch 260 Euro betrug, um fast zwei Drittel nach unten bewegt.
