Ingolstadt (DK) Der Ärger um die Finanzausschusssitzung vom Mittwoch hat einen Teil der Stadträte weiter beschäftigt - in sozialen Netzwerken und im echten Leben: SPD-Fraktionschef Achim Werner forderte in einer Pressemitteilung die Einberufung des Ältestenrates. Oberbürgermeister Christian Lösel weist die Kritik zurück.
"Das unsägliche Verhalten von Bürgermeister Albert Wittmann während der Vorstellung der Kandidaten für seine Nachfolge als Finanzreferent muss Konsequenzen haben", schrieb Werner in seiner Mitteilung. Wie berichtet, hatten sich am Mittwoch ab 12 Uhr vier Bewerber für den Referentenposten einer Runde, unter anderem bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden, vorgestellt - was aber deutlich länger als geplant dauern sollte und dadurch mit der um 15 Uhr beginnenden Finanzausschusssitzung kollidierte. Da die meisten Fraktionsvorsitzenden auch Ausschussmitglieder sind, baten sie um eine einstündige Verschiebung des Ausschusses, was die anderen Mitglieder aber ablehnten. Nach einigem Hin und Her einigte man sich auf einen Aufschub von 20 Minuten. Einige Fraktionen waren dadurch zu Beginn nicht vertreten, die Fraktionsvorsitzenden kamen allerdings nach 10 bis 15 Minuten nach.
So, wie es Werner darstellt, platzte Wittmann (CSU) mitten in die Vorstellung eines Kandidaten, um das Votum des Ausschusses mitzuteilen. Dieses Vorgehen müsse im Ältestenrat besprochen werden, forderte Werner. Ähnlich äußerte sich BGI-Fraktionschef Christian Lange in einem Facebook-Kommentar: Oberbürgermeister Lösel (CSU) habe die Anordnung gegeben, die Sitzung erst um 16 Uhr beginnen zu lassen, darüber habe sich sein Stellvertreter Wittmann als Vorsitzender des Ausschusses hinweggesetzt. Und Petra Kleine (Grüne) hob hervor, dass - hätte sie gewusst, dass die Sitzung nicht um eine Stunde verschoben wird - sie wohl alle die Bewerberrunde abgebrochen hätten. Simone Vosswinkel (ÖDP) schrieb dagegen, dass aus ihrer Sicht eine Verzögerung nicht notwendig gewesen sei - was auch alle anderen anwesenden Ausschussmitglieder so gesehen hätten und dann auch einstimmig für den pünktlichen Beginn gestimmt hatten (nach Wittmanns Vorschlag stimmte man dann doch für eine kurze Verzögerung).
Der Ausschuss habe vollkommen korrekt gehandelt, sagte am Freitag Lösel auf Anfrage. Er sei beschlussfähig gewesen, es sei form- und fristgerecht geladen worden - nur schriftlich hätte man außer im Ausschuss selbst eine Verlegung erreichen können. "Alles andere wäre reine Willkür." Erst um 14.10 Uhr habe man ihm aber signalisiert, dass ein Ende vor 15 Uhr nicht möglich sei und die Fraktionen - mit einer Ausnahme - keine Vertretung für den Ausschuss organisiert hatten. Darauf habe er Wittmann, der auch völlig korrekt gehandelt habe, gebeten, den Ausschuss um Aufschub zu bitten. Aber dort hätten auch Gäste und Mitarbeiter der Stadt gesessen, außerdem stand um 16.30 Uhr schon die nicht öffentliche Sitzung mit weiteren Gästen an.
"Das ist auf formal korrektem Weg nicht zu lösen", sagte Lösel. Letztendlich hätten die Fraktionsvorsitzenden dank des Entgegenkommens des Ausschusses lediglich zehn Minuten verpasst. Und da müsse er dann schon den Kommentar eines Facebook-Nutzers wiederholen, sagte Lösel: "Wenn das die Probleme unserer Stadt sind, dann hat unsere Stadt keine Probleme." Aber er könne das Thema gerne auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ältestenrats setzen.
Vorrangroute für Radler stockt noch: Finanzausschuss weist die Planungen noch mal zurück in die Fraktionen Hochbauamt fehlen Stellen.
