Ingolstadt
"Welthandel fair gestalten"

ÖDP-Bundesvorsitzende Schimmer-Göresz in Ingolstadt

21.09.2017 | Stand 02.12.2020, 17:27 Uhr

Gabi Schimmer, die Bundesvorsitzende der ÖDP, war zu Gast in Ingolstadt. - Foto: ÖDP

Ingolstadt (DK) "Was wir brauchen, ist ein Wohlstand ohne Gier, der in Kreisläufen wirtschaftet. Wir brauchen eine klare Unterscheidung zwischen Zukunftsfreundlichkeit und Zukunftsfeindlichkeit. Unsere derzeitige Politik ist weder kinder- noch enkeltauglich", sagte die Bundesvorsitzende der ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz, bei einer Informationsveranstaltung ihrer Partei in Ingolstadt.

Dabei war auch der Direktkandidat der ÖDP, Jakob Sedlmeier aus Kösching.

Die ÖDP fordere eine Abkehr von der Leitkultur der Verschwendung, Zerstörung und Spaltung. Dem Versprechen der Bundeskanzlerin "Wohlstand für alle" setzt Schimmer-Göresz das "gute Leben für alle" entgegen. Schimmer-Göresz erläuterte die Ursachen einer "breiten Vertrauenskrise", die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließe, deutlich. Es sei inzwischen eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit zu verzeichnen, die sich "explosiv auf das Betriebssystem des Staates" auswirke. "Das Aufkommen extremer Parteien ist hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie. Die Folge ist, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert wird", so Schimmer-Göresz. Wichtige Entscheidungen würden zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt. Die Regierungen folgen nach ihren Worten in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen. Beispielhaft hierfür bezeichnete Schimmer-Göresz die sogenannten Freihandelsabkommen Ceta, TTIP, Tisa und Jefta.

Dem stellte die ÖDP-Vorsitzende die Forderung ihrer Partei gegenüber: "Der Welthandel ist fair zu gestalten." Einer marktkonformen Demokratie erteilte sie eine deutliche Absage: "Wir müssen rein in die Mitentscheidung und brauchen intelligente, direktdemokratische Verfahren sowie einen behinderungsfreien Zugang zur demokratischen Teilhabe." Die größte Herausforderung im 21. Jahrhundert sei es, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ohne dabei den Planeten zu zerstören. Die Botschaft sei einfach: "Unser Lebensraum, unsere Erde zuerst!" oder auf Neudeutsch: "Our Planet first!" Einzig darin sieht die Referentin eine Chance, den Fluchtgründen Armut, Hunger, Krankheit, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit den Boden langfristig zu entziehen.