Ingolstadt
37 Fragen

Die wichtigsten Antworten zum Klinikum

23.01.2017 | Stand 02.12.2020, 18:45 Uhr

Ingolstadt (rl) Ein Fragenkatalog beschäftige sich mit dem Klinikum. Die interessantesten Punkte: Wer wusste wann was, die Homepage - sie ist Gegenstand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen - und die Stelle der Ehefrau von Alt-OB Alfred Lehmann am Klinikum.

Die Antworten dazu: OB Christian Lösel ist als Aufsichtsratsvorsitzender am 9. Januar 2016 brieflich vom Ombudsmann des Klinikums über Vorwürfe gegen den ehemaligen Geschäftsführer Heribert Fastenmeier informiert worden. Er erklärte, er habe Rechtsanwalt Fritz Kroll beauftragt, ihn in dieser Sache zu beraten und im Rahmen der Jahresabschlussprüfung die fürs Klinikum tätigen Wirtschaftsprüfer mit einer vertraulichen Sonderprüfung beauftragt. Am 19. Januar habe der Ombudsmann mitgeteilt, dass er die Hinweise an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet habe. Die Strafbehörde habe zur Auflage gemacht, die Untersuchungen verdeckt durchzuführen, da Verdunkelungsgefahr bestehe. Nachdem am 28. April Fastenmeier um ein Gespräch gebeten habe, habe er bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt, ob er diesem gegenüber nun die Vorwürfe und Prüfungen offenlegen dürfe. Aufgrund der ihr mittlerweile überlassenen Prüfunterlagen stimmte die Staatsanwaltschaft zu, Fastenmeier wurde am 29. April informiert. In der Sitzung am 4. Juli sei der Aufsichtsrat in Kenntnis gesetzt worden. Von der Einleitung des Ermittlungsverfahrens wegen Untreue gegen Fastenmeier habe er, Lösel, am 28. September erfahren. Weil die Vorwürfe Vergaben der Geschäftsführung von 2007 bis 2010, also in der Amtszeit Alfred Lehmanns als Aufsichtsratsvorsitzender, betrafen, habe er Lehmann bereits am 13. Januar 2016 zu den Vorwürfen befragt. Bürgermeister Albert Wittmann, Lösels Stellvertreter als OB, wusste vor den Pfingstferien Bescheid, "da ich mich auf eine Urlaubsreise begab" (Lösel).

Die Gesamtkosten für den Relaunch der Homepage am Klinikum samt Wartungsarbeiten sind etwas höher, als von der Staatsanwaltschaft (400 000 Euro ) genannt. Sie beliefen sich laut Rechtsanwalt Steinmetz auf 434 703,36 Euro: 203 855,76 Euro für die mit diversen Leistungen verbundene Erstellung der Homepage, für Service- und Wartungsarbeiten in dem vertraglich festgelegten Zeitraum von 36 Monaten kommen weitere 230 847,60 Euro dazu. Eine Ausschreibung sei nicht erfolgt.

Interessant auch: Was das Beschäftigungsverhältnis der Frau des Alt-OBs am Klinikum anbelangt, hat die Staatsanwaltschaft schon einmal ermittelt. Das Verfahren, das sich gegen den Geschäftsführer gerichtet hatte, wurde 2014 wegen erwiesener Unschuld eingestellt. Die Stelle war im Januar 2009 geschaffen worden. Die fachliche Ausrichtung habe sich über die Jahre verändert, der Schwerpunkt liege im Ideen- und Beschwerdemanagement.