Ingolstadt: "Aufklärung verschleppt"
Der Grünen-Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn berichtete in Ingolstadt über die Ergebnisse des Abgas-Skandal-Untersuchungsausschusses. - Foto: privat
Ingolstadt

Es ging um den Abgas-Skandal und dessen Folgen.

"Wenn man die Zeichen der Zeit nicht erkennt, kann es sein, dass man untergeht", sagte Joachim Siebler, der Kreisverbandsvorsitzende der Ingolstädter Grünen in seiner Begrüßungsrede. "Die Bundesregierung verschleppt die Aufklärung des Skandals!" kritisierte Stephan Kühn in seinem Vortrag. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete ist verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion und war Mitglied im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Abgas-Skandal. Im Gegensatz zu den USA müssten Autohersteller von deutscher Seite nach wie vor keinerlei Sanktionen befürchten, wenn sie nachweislich Abgaswerte verfälscht haben, sagte Kühn. Auch die Reform des Abgastests sei nicht weitreichend genug: Es gelten sogenannte "Konformitätsfaktoren", die Abgaswerte dürfen auf der Straße immer noch doppelt so hoch sein wie die eigentlichen Schadstoffgrenzwerte. Kühn forderte: "Grenzwerte müssen auch auf der Straße gelten - nicht nur im Labor!"

In der anschließenden Podiumsdiskussion waren sich Kurt Bayer vom Verkehrsclub Deutschland, Johann Horn von der IG Metall und der Bundestagsabgeordnete Kühn einig, dass ein Ausbau der Elektromobilität allein nicht genüge. Es gehe darum, die Krise jetzt als Chance zur Veränderung zu begreifen, betonte Horn. Die drei Verkehrsexperten plädierten für ein ganzheitliches Verkehrskonzept, das auch eine Stärkung des ÖPNV beinhaltet. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten sich die politischen Rahmenbedingungen grundlegend ändern und umweltfreundliches Verhalten "belohnt" werden.