Ingolstadt: "ACTA ad Acta!"
Tiefgefrorener Protest: Christian Höbusch von den Grünen (links) und Benedikt Schmidt von der Piratenpartei sprachen am Samstag auf der Demonstration gegen das Internetabkommen ACTA auf dem Ingolstädter Rathausplatz. Gut 100 Demonstranten waren dem Aufruf zum Protest gefolgt - Foto: Strisch
Ingolstadt
Die meist jungen Demonstranten trotzten den eisigen Temperaturen im Schatten des neuen Rathauses in Ingolstadt. Neben der Piratenpartei beteiligten sich auch die ÖDP, die Linke, die SPD und Bündnis 90 / Die Grünen an dem Protest. Deren Kreisvorsitzender, Christian Höbusch, nannte das Abkommen in seiner kurzen Ansprache ein „in irgendwelchen Hinterzimmern von Lobbyisten ausgearbeitetes, undemokratisches Machwerk“. Noch einmal wiederholte er die zentralen Kritikpunkte an dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), das – so argumentieren die Befürworter – Urheberrechte nicht nur im Internet schützen soll.

Kritiker bemängeln die schwammige Formulierung des Abkommens, die je nach Auslegung zu weitreichenden Veränderungen des Internets führen könnten. Befürchtet wird unter anderem, das Internetanbieter das Verhalten ihrer Kunden im Netz überwachen. Bei Verstößen könnten Internetzugänge gesperrt werden. „Allein auf die kranke Idee zu kommen, jemanden vom Internet zu trennen in der heutigen Zeit ist eine bodenlose Frechheit“, befand Benedikt Schmidt, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piratenpartei. „Im Mittelalter hatte man ähnliche Methoden: Damals schnitt man den Menschen die Zunge heraus, wenn es nicht passte, was sie sagten.“ Sein Parteigenosse Andreas Popp stimmte mit den Demonstranten den Ruf an, der an diesem Samstag durch die Republik hallte: „ACTA ad acta!“