Hilpoltstein
Gefühlt schuldenfrei aber nicht lange

Hilpoltsteiner Haushaltsentwurf 2017: Rücklagen werden für millionenschwere Projekte gebraucht

22.03.2017 | Stand 02.12.2020, 18:27 Uhr

Vor großen Aufgaben steht der Leiter der Hilpoltsteiner Kläranlage, Jürgen Jank. Der Anschluss der Ortsteile östlich der Autobahn an das Abwassernetz und die Sanierung der Hilpoltsteiner Kläranlage - gebraucht wird unter anderem ein Ersatz für den alten Rechen - könnten in den nächsten Jahren die gesamte Rücklage der Stadt verschlingen und vielleicht sogar neue Kredite erfordern.

Hilpoltstein (HK) Nach einer Reihe von Haushaltsrekorden in den vergangenen Jahren bewegt die Stadt Hilpoltstein auch heuer sehr viel Geld. Rund 36,7 Millionen Euro - eine Million Euro weniger als im Rekordjahr 2016 - umfasst der Etatentwurf von Kämmerer Klaus Waldmüller, über den der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung ab 19 Uhr abzustimmen hat.

"Wir sind zwar nicht schuldenfrei wie Thalmässing", sagte Bürgermeister Markus Mahl bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs. Doch mit der finanzielle Lage Hilpoltsteins kann er ähnlich zufrieden sein wie sein Thalmässinger Kollege Georg Küttinger. "Wir sind solide aufgestellt und wir werden auch heuer ohne Neuverschuldung auskommen", sagte Mahl. Und es sei auch gut möglich, dass die Rücklagen der Stadt wegen der weiterhin sprudelnden Steuereinnahmen nicht etwa sinken, wie es im Haushaltsentwurf steht, sondern sogar weiter ansteigen.

Rund 6,1 Millionen Euro hat die Stadt Hilpoltstein derzeit auf der "hohen Kante". Diesem Betrag steht - zum Jahresende 2016 gerechnet - ein Schuldenstand von rund 6,7 Millionen Euro gegenüber. Dieser bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 504 Euro, die bis zum Jahresende aber laut Kämmerer Klaus Waldmüller auf 439 Euro pro Kopf sinken soll. Bei einer Gesamtverschuldung von dann 5,8 Millionen Euro könnte am Jahresende wohl auch die Hilpoltsteiner Stadtverwaltung stolz vermelden, dass sie quasi schuldenfrei ist.

Ein überschwänglicher Jubel in der Kämmerei ist aber kaum zu erwarten. Denn schon in den nächsten Jahren kommen millionenschwere Ausgaben auf die Stadt Hilpoltstein zu. Der Anschluss der Ortsteile östlich der Autobahn an das Abwassernetz und die Sanierung der Hilpoltsteiner Kläranlage könnten die gesamte Rücklage verschlingen und vielleicht sogar neue Kredite erfordern. Eine Perspektive, die laut Waldmüller zu großen Bedenken bei einigen Stadtratsmitgliedern in den vorausgegangenen Haushaltsgesprächen in den einzelnen Fraktionen führte.

Doch weder der Kämmerer noch der Bürgermeister teilen diesen Pessimismus. Sie verweisen auf die erfreuliche Steuerentwicklung, deren Ende auch aus den neuesten amtlichen Schätzungen nicht abzusehen sei. "Da kann es auch so kommen, dass unsere Rücklage für die nächsten Jahre gut ausreicht", sagt Markus Mahl. Allein die Gewerbesteuer spülte der Stadt im vergangenen Jahr über 6,1 Millionen Euro in die Kasse - und damit fast eineinhalb Millionen Euro mehr als erwartet. Für das laufende Jahr sieht die Steuerschätzung einen weiteren Zuwachs bei der Gewerbesteuer von fast zehn Prozent. Trotzdem kalkuliert hier Kämmerer Klaus Waldmüller im Haushalt 2017 nur mit 4,2 Millionen Euro. Bleibt also viel Luft nach oben.

Auf der Ausgabenseite kommen die meisten großen Posten im laufenden Jahr erneut aus dem Bereich des Tiefbaus. Eine Million Euro sind für den Bau des Radwegs von Hilpoltstein bis zur Rother Stadtgrenze bei Eckersmühlen eingeplant. Auf 870 000 Euro schätzt der Kämmerer die Erschließungskosten für 14 neue Bauplätze in Meckenhausen. Und rund 670 000 Euro teuer werden die Anschaffung eines neuen Rechens für die Kläranlage und eine modernisierte Schlammbehandlung.

Unter dem Strich gibt die Stadt allerdings das meiste Geld für die Kinderbetreuung aus, wie Klaus Waldmüller bei der Vorstellung seines Haushaltsentwurfs vorrechnete. Denn auf mehr als 3,2 Millionen Euro summieren sich alle Ausgaben der Stadt für Schulen, Kindergärten und Jugendarbeit.

Was die Einnahmen angeht, rechnet die Stadt als einen weiteren großen Posten neben den Steuern noch mit rund 1,2 Millionen Euro aus dem Verkauf der letzten freien Grundstücke im Baugebiet Dorotheenhöhe. Dem gegenüber stehen im Haushaltsplan ebenfalls 1,2 Millionen Euro, die für mögliche Grundstückskäufe einkalkuliert sind. Zu Jahresbeginn hat die Stadt bereits eine landwirtschaftliche Fläche in Solar erworben. Weitere Verhandlungen gebe es aktuell aber nicht, so Waldmüller.

Der Hilpoltsteiner Kämmerer rechnet übrigens mit einer breiten Mehrheit für seinen Haushaltsentwurf in der heutigen Stadtratssitzung, nachdem das Zahlenwerk bereits in nichtöffentlicher Sitzung besprochen und den einzelnen Fraktionen separat vorgestellt worden ist.